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BERN - Der Bundesrat hat sein Versprechen, einen Teil der Antiterrorkosten der Flughäfen zu übernehmen, nicht eingehalten. Der politische Druck steigt jetzt aber, zumal der Bund für die Sicherheit auf Strasse und Schiene auch bezahlt.

Nicht erst seit den letzten mörderischen Blutbädern an europäischen Flughäfen – am 22. März 2016 in Brüssel und am 28. Juni gleichen Jahres in Istanbul –, sondern nach jeder Terrorattacke wurden auch in der Schweiz die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Direkt betroffen sind die Flugpassagiere: immer mehr Gepäckvorschriften, aufwendigere Personenkontrollen, schnüffelnde Bombenspürhunde. Wer in die USA fliegt, muss mittlerweile drei Stunden vor Abflug anreisen.

Neue Sicherheitsregeln beschäftigen auch die Airlines und Flughafenbetreiber. So eskortiert in Zürich-Kloten ein Panzerfahrzeug jeden Flieger mit dem Ziel Israel bis zur Startpiste. Allzeit im Einsatz sind ein Bombeninterventionsteam und Polizeipatrouillen. Diese bewachen das Areal und gefährdete Jets, etwa ausländische Regierungsflugzeuge.

Die Rechnung für diese hoheitlichen Sicherheitskosten – also für Kosten, die zum Schutz des Schweizer Staates, seiner Infrastrukturen oder speziell gefährdeter Personengruppen anfallen – betrug 2017 am Flughafen Zürich 34,8 Millionen Franken. Nicht enthalten sind Ausgaben für die Personen-, Gepäck- und Warenkontrollen. Diese werden direkt den Flugpassagieren und Frachtkunden verrechnet.

Geld gibts nur für Antiterroraktionen im Strassen- und Schienenverkehr

An den hoheitlichen Sicherheitskosten beteiligt sich der Bund mit keinem Rappen. «Das ist besonders störend, weil der Bund für die Sicherheit auf Schiene und Strasse hingegen zahlt», ärgert sich Thomas Hurter (54), SVP-Nationalrat und Präsident von Aerosuisse, des Verbands der Schweizer Luft- und Raumfahrt.

Weshalb das so ist, begründet das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) ganz kurz: «Bezüglich Kostentragung gilt auch in der Luftsicherheit das Verursacherprinzip.» Was wohl bedeuten soll: An Flughäfen ist die Terrorgefahr eben grösser.

Private dürfen Sicherheitsmassnahmen nur zahlen, nicht ausführen

Hurter fordert vom Bund zumindest Geld für die hoheitlichen Sicherheitskosten. Dass diese etwas Besonderes seien, zeige der Fakt, dass diese Überwachung durch vereidigte Polizisten erfolgen müsse. «Private dürfen sie nicht ausführen – nur bezahlen», sagt Hurter. Auch mitreden sei nicht möglich: Die Sicherheitstandards bestimmten internationale Organisationen.

Dem Bundesrat ist das Problem bekannt. In seinem aktuellsten Bericht zur Luftfahrtpolitik der Schweiz von 2016 kündigt er an, sich zu engagieren, damit die Regelungsdichte «verhältnismässig» bleibt. Zudem will er prüfen, inwieweit der Bund oder die Kantone die Kosten für die polizeiliche Patrouillentätigkeit an Landesflughäfen tragen sollen.

Wenn nichts geht, gibt es einen SVP-Vorstoss im Parlament

«Alles leere Versprechen», sagt Hurter dazu. Zwei Jahre lang sei nichts passiert. Der Schaffhauser verlangt deshalb rasch eine Verhandlungsrunde zwischen Flughafenbetreibern, Bazl und Politikern. «Erst wenn es dort nicht vorwärtsgeht, braucht es als Brecheisen das Parlament.» Dann würde Hurter sofort einen politischen Vorstoss lancieren.

Mit seiner Forderung rennt Hurter offene Türen ein. «Die Flughäfen in der Schweiz haben den Anspruch, punkto hoheitlicher Sicherheitskosten den anderen Verkehrsträgern wie beispielsweise der Bahn gleichgestellt zu werden», sagt Sonja Zöchling Stucki, Kommunikationschefin der Flughafen Zürich AG. 

Das Bazl führt Gespräche über die Patrouillenkosten

Auch das Bazl zeigt sich gesprächsbereit – zumindest über die Patrouillenkosten. Es macht darauf aufmerksam, dass der Bundesrat im luftfahrtpolitischen Bericht (Lupo) nur diese erwähne – und nicht sämtliche hoheitlichen Sicherheitskosten. «Das Bazl teilt die im Lupo geäusserte Haltung des Bundesrates und sucht gemeinsam mit den Beteiligten nach möglichen Lösungsansätzen.»

Hans-Ueli Vogt (48), Präsident der Parlamentarischen Gruppe Luft- und Raumfahrt, sieht das anders: «Soweit Flughäfen hoheitliche Aufgaben übernehmen, hat sich der Staat an den Kosten in wesentlichem Umfang zu beteiligen», findet der Zürcher SVP-Nationalrat und Rechtsprofessor.

German Chancellor Angela Merkel held what she called "intensive" discussions with Azerbaijani President Ilham Aliyev in talks that addressed energy cooperation, human rights, and the conflict between Azerbaijan and Armenia over the disputed Nagorno-Karabakh region.

With the informal meeting of the defense minister and then the foreign minister in the last week of August, the Austrian Presidency enters crunch mode. EURACTIV Germany reports from Vienna.

Die Babyklappe im Spital Einsiedeln ist die älteste der Schweiz – gestern wurde sie zum dreizehnten Mal benutzt.

Ein neugeborenes Mädchen ist am Sonntag um 11.24 Uhr ins Babyfenster des Spitals Einsiedeln gelegt worden. Der gesunde Säugling kam am selben Tag zur Welt und bleibt vorläufig für medizinische Abklärungen im Spital.

Die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) sei umgehend informiert worden, teilten das Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz Ausserschwyz und das Spital Einsiedeln am Montag mit. Ein Vormund übernehme die Rechte und Pflichten, die üblicherweise den Eltern des Kindes obliegen würden.

Die Mutter des Kindes kann sich bei der KESB in Pfäffikon oder bei der Stiftung Schweizerische Hilfe für Mutter und Kind (SHMK) melden, um mit ihrem Baby Kontakt aufzunehmen. Es werde ihr absolute Diskretion und unbürokratische Hilfestellung zugesichert, um für sie und das Kind die beste Lösung zu finden, heisst es in der Mitteilung.

Das dreizehnte Baby

Die leiblichen Eltern haben das Recht, bis zum Vollzug einer Adoption das Kind zurückzufordern. Eine Adoption kann frühestens nach einem Jahr Pflege und Erziehung durch die künftigen Eltern erfolgen.

Es ist das dreizehnte Mal, dass ein Neugeborenes anonym in die Einsiedler Babyklappe gelegt worden ist. Letztmals geschah dies im Juli 2016.

Das Babyfenster Einsiedeln gibt es seit 2001 und ist das älteste der Schweiz. Danach zogen Bern, Davos GR, Olten SO, Zollikon ZH, Bellinzona, Basel und Sitten nach.

Die Mütter können ihr Neugeborenes anonym in das Fenster legen, dieses schliessen und sich entfernen. Mit Verzögerung wird im Spital Alarm ausgelöst. Die Babyklappen verstehen sich als Hilfsangebot für Mütter in extremen Notlagen und sollen helfen, Kindstötungen oder -aussetzungen zu verhindern. (SDA)

A romániai autógyártás bővülése miatt egyre nagyobb a munkaerő-igény, viszont az alacsony bérezés miatt a munkások inkább a külföldi álláslehetőséget választják. Jelenleg egy szakképzetlen munkás nettó 1220 és 1930 lej közötti fizetést kap, ehhez képest egy német, vagy egy nagy-britanniai gyárban az átlagbér jóval meghaladja az 1400 lejt. A romániai autógyárak ételjegyekkel, valamint az ingázási költségek biztosításával próbálják kiegyenlíteni a különbséget.

Media unions, TV stations and political leaders have condemned the attack on Vladimir Kovacevic – a Bosnian Serb journalist who was assaulted by unknown perpetrators on Sunday in Banja Luka after covering the latest protest rally over the death of David Dragicevic.

Odeys zu Unrecht aberkanntes Traumtor sorgt bei FCZ-Trainer Ludovic Magnin für Unverständnis. Er will technische Hilfsmittel. Dass diese allerdings nicht über alle Zweifel erhaben sind, zeigt das Beispiel Bundesliga.

Es war wieder einmal ein Klassiker, den man nicht so schnell vergisst. In der 67. Minute schliesst Stephen Odey herrlich aus der Drehung ab und haut das Leder in den Netzhimmel – ein Traumtor. Doch zum Schock aller FCZ-Fans und des nigerianischen Stürmers pfeift Schiri Bieri die Aktion zurück, sein Assistent hat die Fahne gehoben.

Wie die TV-Bilder zeigen, zu Unrecht. Odey steht auf gleicher Höhe wie die FCB-Defensive. Der FCZ schäumt, allen voran Trainer Ludovic Magnin fühlt sich betrogen: «Das beweist einfach nochmals, dass der Video-Beweis in der Schweiz kommen muss. Wir wurden nun in zwei Spielen zweimal zurückgepfiffen. Das tut weh.» Dass er bald kommt, glaubt Magnin nicht: «Wir wissen ja, dass in der Schweiz alles fünf Jahre länger dauert als in anderen Ländern.»

Alain Nef erfährt von BLICK, dass das Tor von Odey eigentlich regulär gewesen wäre. «Das sagst du mir jetzt … dann ist es noch bitterer.» Ja, in Zürich hallt dieser Fehlentscheid noch nach. Aber Goalie Brecher sagt: «Das ist jetzt das zweite Mal in dieser Saison. Aber ich hoffe, dass auch mal auf der anderen Seite so gepfiffen wird.»

Video-Wirbel in Deutschland

Ob der Videobeweis in der Schweiz die ideale Lösung wäre, steht in den Sternen. An der WM funktionierte der VAR reibungslos. Doch das vergangene Wochenende, der Startschuss in die neue Bundesliga-Saison, offenbarte die Probleme mit den «Kellerkindern von Köln».

Zwischen Wolfsburg und Schalke revidiert Schiri Ittrich gleich zweifach eine zuvor getroffene Entscheidung. Chaos pur in der VW-Arena! Selbst der ehemalige deutsche Spitzenref Markus Merk sagt als «Sky»-Experte: «Ich verstehe es nicht mehr.»

In den Debatten zur Aufarbeitung des Bundesliga-Spieltags ist der VAR Thema Nummer eins. In der Expertenrunde von «Sky 90» sagt Dietmar Hamann: «An der WM haben Leute aus Tansania, Panama und Paraguay hervorragend zusammengearbeitet. In Köln schaffen es die gleichen Leute jede Woche nicht, es hinzukriegen.»

Wer bezahlt die Kosten?

In der Schweiz ist der VAR eine Option. «Es werden Rahmenbedingungen wie Kosten, Personalaufwand und Ausbildungsanforderungen. Organisatorisch ist es eine höchst komplexe Materie», sagte SFL-Sprecher Philippe Guggisberg im Mai zu BLICK. Die Einführung käme frühestens zur Saison 2019/2020.

Ein Knackpunkt sind sicherlich die Kosten. In Deutschland kostet der Videobeweis jährlich 2 Mio. Franken, der seit dieser Saison von den 18 Klubs getragen wird. Hierzulande wäre es die Hälfte. Ein Betrag, der für die 10 Super-League-Vereine stärker ins Gewicht fallen würde.

Deutschland arbeitet an seinem Einwanderungsgesetz, die Eckpunkte stehen bereits. Einge wünschen sich weniger Restriktionen, andere mehr. Wie soll das Gesetz später aussehen?

Az európai politika eddig arra biztatta az illegális bevándorlást fontolgatókat, hogy nyugodtan fizessenek, szálljanak fel a ?lélekvesztőkre? Észak-Afrika partjainál, mert Európában letelepedhetnek. Világossá kell tenni, hogy ez nincs így ? mondta Szijjártó Péter. A külgazdasági-és külügyminiszter szerint Brüsszelben változásra van szükség.

Apanews - Quatre ONG des droits de l’homme ont condamné la saisie et le gel de biens de deux hommes d'affaires et opposants au régime en exil,...

German Chancellor Angela Merkel spoke against setting more ambitious EU climate targets on Sunday (26 August) but supported the idea of a transition towards a decarbonised transport sector. 

L’Iran plaidera, lundi, pour une levée des nouvelles sanctions imposées à son encontre par Washington, lors des premières audiences devant la Cour internationale de justice (CIJ).

Dans une procédure engagée en juillet, Téhéran appelle les 15 juges permanents de la CIJ, organe judiciaire principal de l’ONU, à stopper la réimposition des sanctions Américaines annoncée par Donald Trump il y a trois semaines.

En mai, ce dernier avait retiré son pays de l’accord sur le nucléaire, signé par l’Iran et les grandes puissances, dont les Etats-Unis, en 2015 et lors duquel Téhéran s’est engagé à ne pas chercher à se doter de l’arme atomique.

En engageant cette bataille contre les USA, l’Iran souhaite « mettre fin sans délai » à ces mesures. Il demande à la Cour basée à La Haye de stopper temporairement les sanctions, avant que les juges ne se prononcent ultérieurement sur le fond de l’affaire.

La CIJ devrait statuer sur la fin provisoire des sanctions exigée par l’Iran dans les deux mois suivant le début des audiences, une décision finale dans l’affaire pouvant prendre des années.

Dans sa requête, Téhéran fait état d’un « siège économique » imposé par Washington, « avec toutes les conséquences dramatiques que cela suppose pour la population Iranienne assiégée ».

Les avocats de Washington présenteront leurs arguments mardi et devraient plaider l’incompétence de la CIJ dans cette affaire.

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Par Kamel BOUDJADI

Pour beaucoup, cette violence a été précédée par des signes avant-coureurs. La cote d’alerte a été atteinte lorsque la violence physique a été signalée dans les écoles.

Un homme a été mortellement poignardé à Boghni, avant-hier soir. Une rixe visiblement anodine a tourné au meurtre. C’est l’explication donnée par des sources locales. A Benchoud, localité située près de Dellys, à la limite ouest de la wilaya de Tizi Ouzou, un homme, âgé d’une cinquantaine d’années, a froidement assassiné sa femme. La victime âgée elle, de 47 ans a été tuée à coups de couteau. Il n’y a pas plus d’une semaine, mercredi dernier, le lendemain de l’Aïd, un homme de 47 ans a été égorgé en plein centre-ville de Tizi Ouzou. La scène effroyable s’est déroulée sous les regards des passants.
La violence, longtemps restée confinée dans des cas résiduels, commence à sortir dans la rue et devenir banale, au point qu’une rixe tourne rapidement au drame et au meurtre. Les cas sont nombreux à indiquer que la courbe est ascendante. La situation est hautement inquiétante. De jour en jour, la violence se banalise. Les meurtres deviennent quotidiens. Les gens commencent vraiment à avoir peur. Avant ces drames successifs, à un rythme plus rapide, des cas ont été signalés, comme le fratricide qui a secoué la région de Aït Yahia Moussa où un homme a tué son frère à coups de marteau pour un différend banal.
Pour beaucoup, cette violence a été précédée par des signes avant-coureurs. La cote d’alerte a été atteinte lorsque la violence physique a été signalée dans les écoles. Des enseignants et des élèves ont été agressés par d’autres élèves. Des établissements scolaires ont été le théâtre de batailles rangées entre gangs. A Boudjima, le lycée et le CEM ont vécu des moments, similaires, poussant les responsables à fermer les établissements. En ces moments-là, les sonnettes d’alarmes n’ont pas été entendues. Pour certains spécialistes, la violence qui sévit aujourd’hui, est une suite logique de celle qui a régné dans les écoles. D’ailleurs, la majorité des personnes concernées ont l’âge qui convient pour tirer les conclusions.
La violence ne concernait pas uniquement le milieu scolaire mais elle se faisait plus présente sur la place publique. Le phénomène des parkingueurs était un indice suffisant pour voir arriver le mal. Mais il fallait qu’il arrive pour le constater avec amertume. Ces jeunes, avec une violence inouïe, ont agressé des centaines de paisibles pères de familles mais ils n’ont jamais été inquiétés. Il aura fallu qu’ils en arrivent au crime pour que la réaction vienne. Pour d’autres, la violence s’explique par le fait que la période que nous vivons est une suite logique de la décennie noire. Les conséquences du terrorisme et du choc subi par les Algériens ne font que commencer. D’aucuns estiment qu’un traitement psychologique de cette période est plus que jamais nécessaire. Après une période vécue sous le diktat du terrorisme barbare qui a décimé des villages entiers, un traitement psychologique du drame n’a pas été effectué comme il se devait. Par ailleurs, notons que la société kabyle n’est pas habituée à ce genre de violence. Jamais de mémoire d’habitant, les meurtres n’étaient aussi nombreux. La vie, bien que difficile dans les montagnes, préservait les habitants des affres de cette criminalité.

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Donald Trump amerikai elnök megakadályozta, hogy a Fehér Ház olyan közleményt adjon ki, amelyben a szombaton elhunyt John McCaint méltatják.

Emmerson Mnangagwa was officially sworn in as president of Zimbabwe on Sunday (26 August) after winning a bitterly-contested election which was the country's first since the ousting of strongman Robert Mugabe.

M. Zeggai

La situation se complique davantage pour le RC Kouba et l’USM Harrach. C’est du moins l’impression qui se dégage de la troisième journée qui a vu les nouvelles recrues s’illustrer avec leurs clubs respectifs. A Chlef, l’ASO a exploité la venue du Raed pour signer son troisième succès en autant de matches et s’empare seule du fauteuil de leader. Les jeunes loups du RCK, qui se sont présentés avec seulement trois remplaçants, n’ont pas à rougir de cette lourde défaite, dans la mesure où ils ont tenu la dragée haute à leurs adversaires avec mention spéciale au keeper koubéen Hamdani. Il faut dire que le RCK subit en ce début de saison les conséquences de la non-qualification de ses nouveaux joueurs. C’est le cas de l’USMH où les jeunes ont du mal à résister à la dure exigence de la compétition. Cela a été profitable au MCEE qui a engrangé trois précieux points sur deux réalisations signées Delhoum et Berbeche. Par cette victoire, les Mouloudéens d’El Eulma affichent leurs prétentions, alors que les Harrachis, qui ont aligné leur équipe, se morfondent au bas du classement avec un petit point. De leur côté, l’ABS et l’ESM, les deux ex- co-leaders, ont concédé leurs premiers revers de la saison, respectivement à Biskra et à Sétif. Les Boussaâdis ont tenu bon avant de s’effondrer à la dernière minute devant ce diable de Benachour (ex-CABBA) qui permet à son équipe de remporter le premier succès de la saison avant la réception du NC Magra. De son côté, l’ES Mostaganem est également tombé à Sétif, le stade du NCM n’étant pas encore homologué. Un doublé de Nezouani (ex-MOB) a été suffisant pour les poulains de Ghimouz Amine à rafler la mise même si Meziane (ex-RCR) a donné des sueurs froides aux supporters des «Bleus». A la faveur de ces trois points, le team de Magra a effectué une belle remontée au classement. A Skikda, la JSMS, après deux revers consécutifs, a relevé la tête en s’imposant face au RCR. Un but de Khellili (ex-USMH) a suffi au bonheur de la JSMS en l’absence de son coach, Lamine Bougherrara, suspendu jusqu’à son audition, prévue aujourd’hui. A Saïda, le grand derby de l’Ouest entre le MCS et le WAT n’a pas connu de vainqueur. Le nul ayant sanctionné ces débats n’arrange nullement les affaires des Saïdéens avant leur prochain déplacement chez l’ASMO. Quant aux Widadis de Tlemcen, ils ont réussi à éviter la défaite, ce qui donnera certainement plus de confiance aux protégés de Bouali Fouad pour la suite de la compétition. Le choc tant attendu entre la JSMB et l’ASMO s’est achevé sur un score de parité.

Les Béjaouis ont perdu deux précieux points qui vaudront leur pesant d’or au décompte final. Enfin à Blida, l’USMB et l’USMAn se sont quittés dos à dos. Un résultat qui embrouille quelque peu les cartes des Blidéens face aux Annabis qui récoltent un bon point en dehors de leurs bases. Un résultat satisfaisant pour Kamel Mouassa face à son ancienne équipe.

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Tizenhat új regionális kórház építéséről döntött a kormány, ebből egy Marosvásárhelyen épülne. Vass Levente Maros megyei RMDSZ-es parlamenti képviselő, az egészségügyi bizottság titkára szerint csakis akkor lehet valós intézkedésekre számítani, amikor a kormány az anyagi forrást is megnevezi. Továbbá azt is elmondta, egy ilyen kórház megépítéséhez több száz millióra lenne szükség. A tervezet szerint a kórház a jelenlegi nagykórház mellé épülne, saját leszállópályával, kutatóközponttal, továbbá az orvosok és hozzátartozók számára fenntartott szálláslehetőséggel.

 A rendőrség mellett az erdészeti felügyelőség is együttműködik az állat-egészségügyi igazgatósággal, a sertsépestis megelőzése érdekében végzett ellenőrzésekben. Egyes állatorvosi vélemények arra mutatnak rá, már csak idő kérdése, hogy Hargita-megyébe is betörjön a kór. Ladó Zsolt, a Hargita megyei Állat- egészségügyi és Élelmiszer-biztonsági igazgatósági vezetője elmondta, a vadásztársaságok és a rendőrség is folyamatos ellenőrzéseket végez minden olyan területen, ahol élő állat, vagy hústermék található. Romániában eddig tíz megyét érint a sertéspestis.

German chancellor Angela Merkel has reportedly told broadcast ARD she is unhappy about the European Commission's proposal to adopt stricter climate targets for 2030. "This constant setting of new targets, I don't think it makes sense," she was quoted as having said by Bloomberg. "I'm not so happy about these new proposals, since many EU member countries are already behind in meeting their pledges."

(B2) La première année à l’Hôtel de Brienne de Florence Parly a été marquée par de très gros dossiers à gérer, comme la préparation de la nouvelle loi de programmation militaire (2019-2025), l’initiative européenne d’intervention (IEI) ou encore le lancement du projet d’avion de combat franco-allemand. B2 fait le point sur les priorités qui occuperont […]

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