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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 3 days 5 hours ago

EU-Handelschef: Großbritannien will Schuld für harten Brexit auf COVID-19 schieben

Fri, 05/08/2020 - 12:12
Das Vereinigte Königreich bereitet sich darauf vor, die Handelsgespräche mit der EU abzubrechen und die Schuld für die festgefahrene Situation auf die Coronavirus-Pandemie zu schieben, meint der zuständige EU-Handelskommissar Phil Hogan.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Pubs in Not, Finanzielle Kopfschmerzen, Neue Normalität

Fri, 05/08/2020 - 11:04
Heute mit dabei: Coronavirus könnte zur Schließung von fast der Hälfte der britischen Pubs führen, wirtschaftliche Auswirkungen der Krise bereiten den Griechen Sorge, und in Spaniens Krankenhäusern kommt es zu einer “neuen Normalität”. 
Categories: Europäische Union

Polen: Punktsieg für die Opposition

Fri, 05/08/2020 - 08:39
Die rechtspopulistische Regierung in Polen muss die Präsidentschaftswahl verschieben – nur ein Kniff verhindert eine Verfassungskrise.
Categories: Europäische Union

Afrikas vergessene Opfer im Zweiten Weltkrieg

Fri, 05/08/2020 - 08:17
Mehr als eine Million afrikanische Soldaten mussten im Zweiten Weltkrieg kämpfen - und wurden kaum dafür entschädigt. In Europa, Asien und auf den Pazifischen Inseln ließen Afrikaner ihr Leben für die Kolonialherren.
Categories: Europäische Union

Solarbranche: Tieftrübe Aussichten

Fri, 05/08/2020 - 06:30
Die deutsche Solarbranche steckt in einer tiefen Krise und droht, im Sommer zu implodieren. Lösungen gibt es längst, aber interne Machtkämpfe und Debatten um Abstandsregeln blockieren sie.
Categories: Europäische Union

Bürgermeister aus 37 Städten verabschieden gemeinsame Leitlinien zum Wiederaufbau

Fri, 05/08/2020 - 06:10
Bürgermeister aus weltweit 37 Städten haben Donnerstag (7. Mai) einen gemeinsamen Handlungsrahmen vorgelegt, mit dem sie die Krankheit COVID-19 bekämpfen wollen. Ein "business as usual" dürfe es auf keinen Fall geben.
Categories: Europäische Union

32 ¼ Staatsanwälte für EU-Chefermittlerin Kövesi

Fri, 05/08/2020 - 06:00
Damit die Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA) ein echter “Game Changer” sein kann, muss sie mit ausreichenden finanziellen und personellen Mitteln ausgestattet sein, betonte Laura Codruța Kövesi in ihrem ersten Exklusivinterview.
Categories: Europäische Union

Wird COVID-19 zum Triumph des Fahrrads?

Fri, 05/08/2020 - 06:00
Ausgangssperren haben den Verkehr in vielen Städten in den vergangenen Wochen lahmgelegt. Diese nutzen die Gelegenheit, die Revolution des Fahrrads voranzutreiben und Autos aus ihren Innenstädten zu verbannen. Ein Vergleich zwischen Paris, Brüssel und Berlin.
Categories: Europäische Union

Das umgedrehte B und die Erinnerung

Thu, 05/07/2020 - 14:48
Die Coronavirus-Pandemie hat auch Auswirkungen auf das Weltkriegsgedenken: Viele Veranstaltungen morgen und am Samstag fallen aus oder finden in anderer Form statt. Dies gibt aber Anlass, über das Erinnern und das Lernen aus der Geschichte nachzudenken.
Categories: Europäische Union

Mehr Fluchtmigration aus der Türkei

Thu, 05/07/2020 - 13:01
Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 hat die Anzahl der von türkischen Staatsbürgern in Deutschland gestellten Asylanträge deutlich zugenommen. 2019 lag die Türkei hinter Syrien und dem Irak auf Platz drei der häufigsten Herkunftsländer.
Categories: Europäische Union

EU-Finanzministerien äußern sich nicht zu EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Thu, 05/07/2020 - 12:39
Die Eurogruppe wird morgen über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Anleihekaufprogramm der EZB diskutieren, aber nach Angaben von EU-Quellen nicht offiziell Stellung beziehen. 
Categories: Europäische Union

Streit statt Frieden: Operation Irini ist ein schwieriger Ansatz für Libyen und die Seenotrettung

Thu, 05/07/2020 - 11:48
Heute entscheidet der Bundestag über eine deutsche Beteiligung an der neuen Mittelmeeroperation Irini. Doch die Grundprämissen des Einsatzes sind falsch und der Situation in Libyen damit nicht geholfen, meint Tobias Pietz.
Categories: Europäische Union

Ungarn setzt EU-Datenschutzregelungen teilweise aus

Thu, 05/07/2020 - 11:23
Die ungarische Regierung hat angekündigt, man wolle bestimmte in den EU Datenschutzgesetzen festgelegte Maßnahmen aussetzen, bis der Ausnahmezustand aufgehoben ist.
Categories: Europäische Union

Neue EU-Lebensmittelpolitik wird (wahrscheinlich) in zwei Wochen vorgestellt

Thu, 05/07/2020 - 11:04
Nach zweimaliger Verzögerung wird die Europäische Kommission - laut ihrer wöchentlichen "indikativen" Agenda - am 20. Mai ihre lang erwartete Lebensmittelpolitik, die "Farm-to-Fork-Strategie" (F2F) vorstellen.
Categories: Europäische Union

„Unmissverständliche Unterstützung“? Die Ergebnisse des Westbalkan-Gipfels

Thu, 05/07/2020 - 10:21
Die EU hat gegenüber den Westbalkanstaaten ihre "unmissverständliche Unterstützung" für deren "europäische Perspektive" bekräftigt. Konkrete Zusagen zum EU-Beitritt wurden jedoch nicht gemacht.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Demokratieverlust, Handbremse, Tote

Thu, 05/07/2020 - 09:22
Heute u.a. mit dabei: Ungarn ist laut Freedom House keine eindeutige Demokratie mehr. Außerdem: In Deutschland gibt es Lockerungen mit Handbremse, und in Frankreich viele Todesfälle.
Categories: Europäische Union

Zentralrats-Präsident Schuster besorgt über mangelndes Geschichtswissen

Thu, 05/07/2020 - 08:28
Zum 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Zweifel daran geäußert, dass die Deutschen hinreichende Lehren aus der Nazi-Vergangenheit gezogen haben.
Categories: Europäische Union

Griechenland: Urlaubsparadies in Krisenstimmung

Thu, 05/07/2020 - 08:17
Griechenlands Hoteliers befürchten, dass in Corona-Zeiten keine Touristen mehr kommen. Kaum erholt von der Schuldenkrise, steht Hellas vor einer weiteren harten Bewährungsprobe.
Categories: Europäische Union

Lockerung der Corona-Maßnahmen: „Wir können uns ein Stück Mut leisten“

Wed, 05/06/2020 - 17:14
Nach Verhandlungen mit den MinisterpräsidentInnen kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, dass die Kontaktbeschränkungen in Deutschland bis zum 5. Juni verlängert werden – allerdings in gelockerter Form. Länder bekommen mehr Authorität, allerdings wurde eine Notbremse vereinbart.
Categories: Europäische Union

Massiver Wirtschaftseinbruch 2020 – und Erholung 2021

Wed, 05/06/2020 - 15:14
Die Volkswirtschaften der EU-Mitgliedsstaaten werden in diesem Jahr um 7,4 Prozent schrumpfen. Das Coronavirus verursacht somit die schlimmste Rezession in der Geschichte des Blocks.
Categories: Europäische Union

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