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Updated: 3 days 10 hours ago

Die Kohleindustrie wird sich von COVID-19 „nie wieder erholen“

Mon, 05/18/2020 - 15:06
Die globale Kohleindustrie wird sich von der COVID-19-Pandemie "nie wieder erholen", erwarten Branchenbeobachter. Die Krise habe gezeigt, dass erneuerbare Energien für die VerbraucherInnen billiger und für Investoren sicherer sind.
Categories: Europäische Union

Nach der Viruskrise: Jobs nicht gegen Klimaschutz ausspielen

Mon, 05/18/2020 - 11:49
Die EU-Regierungen sollten "größte Vorsicht" walten lassen, um in der Erholungsphase nach der COVID-19-Krise eine "Jobs vs.Klima"-Konfrontation zu vermeiden, so Fatih Birol, Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur.
Categories: Europäische Union

Merkel und Macron planen Initiative zu Belebung von Europas Wirtschaft

Mon, 05/18/2020 - 11:19
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron planen eine deutsch-französische Initiative für die wirtschaftliche Erholung Europas.
Categories: Europäische Union

„Enttäuschende“ Verhandlungsrunde für Post-Brexit-Handelsabkommen

Mon, 05/18/2020 - 11:02
Die Gespräche über ein Post-Brexit-Handelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich scheinen kurz vor dem Scheitern zu stehen. Die Chefunterhändler beider Seiten gaben sich am Freitag gegenseitig die Schuld für die "Pattsituation".
Categories: Europäische Union

The Capitals: Wertschätzung, Entspannung, Elektrifizierung

Mon, 05/18/2020 - 09:29
Heute u.a. mit dabei: Laut EU-Kommissar Nicolas Schmit sollten Wertschätzung und Gehälter für Gesundheitspersonal "überdacht" werden, in vielen Ländern werden Lockdown-Maßnahmen zurückgefahren, und in Griechenland soll die Elektrifizierung des Verkehrs endlich vorangetrieben werden. 
Categories: Europäische Union

Mitgliedsstaaten lockern Regelungen und besprechen Grenzöffnungen

Mon, 05/18/2020 - 08:47
In mehrere europäischen Länder öffnen ab Montag wieder die Restaurants, Museen und weitere Geschäfte. Zugleich besprechen die Außenminister heute mögliche Grenzöffnungen für den Tourismus.
Categories: Europäische Union

Weiterer Schlachthof mit hohen Infektionsraten

Mon, 05/18/2020 - 08:16
Kurz vor Beratungen des sogenannten Corona-Kabinetts über die Missstände in der Fleischindustrie ist ein weiterer massiver Ausbruch des Virus in einem deutschen Schlachtbetrieb bekannt geworden.
Categories: Europäische Union

Religiöse Einrichtungen geben fossile Investitionen auf

Mon, 05/18/2020 - 06:00
Während weltweit Konjunkturprogramme geschnürt werden, um von COVID-19 getroffene Unternehmen zu unterstützen, werden die Rufe nach einem „grünen Wiederaufbau“ immer lauter. Ein Zusammenschluss geistlicher Organisationen wagt den ersten Schritt.
Categories: Europäische Union

Freihandel und Mercosur auf der Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Mon, 05/18/2020 - 06:00
Die Wiederaufnahme der Verhandlungen zum umstrittenen Mercosur-Handelsvertrag und die Handelspolitik mit den USA gehören zu den Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das dürfte anderen Mitgliedsstaaten nicht gefallen.
Categories: Europäische Union

AfD-Parteivorstand wirft Andreas Kalbitz aus der Partei

Sat, 05/16/2020 - 01:16
Der AfD-Parteivorstand hat am Freitag (15.5.) mit knapper Mehrheit für einen Parteiausschluss des brandenburgischen AfD-Chefs Andreas Kalbitz gestimmt. Der Machtkampf in der AfD dürfte jedoch nicht zu Ende sein. 
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EU-Parlament fordert Finanzpaket von zwei Billionen Euro und droht mit Veto

Fri, 05/15/2020 - 15:33
Das EU-Parlament pocht auf sein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung des Wiederaufbauplans für die Zeit nach der Corona-Krise. Die Abgeordneten fordern in dem Text unter anderem ein Finanzpaket im Umfang von zwei Billionen Euro.
Categories: Europäische Union

Noch ein langer Weg: LGBTI-Diskriminierung in Europa weiterhin stark verbreitet

Fri, 05/15/2020 - 12:36
Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Transgender- und Intersexuellenorganisationen haben im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am Sonntag mangelnde Fortschritte bei der Anerkennung der Rechte sexueller Minderheiten in der EU kritisiert.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Strategischer Vorrat, Impfstoff-Kontroverse, Scharfe Kritik

Fri, 05/15/2020 - 10:15
Heute u.a. mit dabei: Ein teurer strategischer EU-Vorrat, die Impfstoff-Kontroverse in Frankreich, und scharfe Kritik an Auftritt des österreichischen Kanzlers.
Categories: Europäische Union

Mitgliedsstaaten fürchten Marktverzerrungen durch massive deutsche Staatshilfen

Fri, 05/15/2020 - 09:02
Deutschlands großzügige Corona-Staatshilfen sorgen in der EU für Unmut. Sie könnten den EU-Binnenmarkt verzerren, so die Sorge anderer Staaten.
Categories: Europäische Union

Walter-Borjans: Steuererhöhung ist unvermeidbar

Fri, 05/15/2020 - 08:44
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hält höhere Steuern und Abgaben zur Bewältigung der Corona-Krise für unvermeidbar. Derweil fordert sein Fraktionschef, das kommende Konjunkturpaket ökologisch auszugestalten.
Categories: Europäische Union

BVerfG versus EuGH – Lehrstunde der europäischen Demokratie

Fri, 05/15/2020 - 08:24
Ist es ein Problem, wenn das deutsche Bundesverfassungsgericht den Europäischen Gerichtshof in die Schranken weist? Nein, denn die Grundaussage des Urteils wurde vielfach gar nicht verstanden.
Categories: Europäische Union

Umweltrat: Deutschland muss spätestens 2038 klimaneural sein

Fri, 05/15/2020 - 06:00
Am Donnerstag (14. Mai) hat der Umweltrat der Bundesregierung seinen Bericht über die Lage der deutschen Umweltpolitik vorgestellt. Das deutsche CO2-Budget ist fast aufgebraucht, warnen die Forscher. Jetzt muss in kurzer zeit viel geschehen - in allen Bereichen.
Categories: Europäische Union

Fast 100 Milliarden Steuerverlust: Scholz kündigt Konjunkturprogramm an

Thu, 05/14/2020 - 17:05
Die Corona-Krise bedeutet für den deutschen Haushalt nicht nur mehr Ausgaben, sondern auch weniger Einnahmen. Doch Finanzminister Scholz denkt nicht an Einsparungen, im Gegenteil: Im Juni soll ein Konjunkturprogramm die Wirtschaft wieder ankurbeln.
Categories: Europäische Union

EU verklagt Österreich: Ministerin nennt Familienhilfe-Indexierung „Frage der Gerechtigkeit“

Thu, 05/14/2020 - 15:37
Die Kommission startete das Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich im Januar 2019, nun folgt die Klage. Die Argumente der Regierung überzeugten Brüssel nicht, sie vermutet Diskriminierung. Anders sieht das Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), sagte sie gegenüber EURACTIV Deutschland.
Categories: Europäische Union

US-Atomwaffen: Grenell wirft Deutschland und der SPD vor, die NATO-Solidarität „zu untergraben“

Thu, 05/14/2020 - 15:15
In einem heute veröffentlichten Gastbeitrag in der Zeitung Die Welt kritisierte der US-Botschafter, Richard Grenell, die deutsche Regierung hinsichtlich seiner NATO-Verpflichtungen. Insbesondere richtete er seine Kritik an die SPD.
Categories: Europäische Union

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