Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 3 days 10 hours ago
Wed, 05/27/2020 - 08:05
"StopCovid" soll ab der kommenden Woche auf Handys nutzbar sein. Die App warnt Nutzer, wenn sie sich in der Nähe von Corona-Infizierten aufgehalten haben. Dafür wird die drahtlose Bluetooth-Technologie genutzt.
Wed, 05/27/2020 - 07:57
Die Akzeptanz der Bevölkerung für die Corona-Maßnahmen bröckelt. Die Zufriedenheit mit der Regierung aber bleibt hoch. Eine laute Minderheit schürt Ängste vor Authoritarismus und einer Impfpflicht.
Wed, 05/27/2020 - 07:42
Das Coronavirus und eine Wirtschaftskrise erschüttern gerade Italien. Im ganzen Land versuchen kriminelle Organisationen aus der Not Profit zu schlagen. Allen voran: der berühmt-berüchtigte Camorra-Clan.
Wed, 05/27/2020 - 06:00
Nutzen wir die einmalige Chance und legen den Grundstein für ein noch nie dagewesenes europäisches Energieprojekt, schreibt Michael Bloss.
Tue, 05/26/2020 - 14:19
Die EU sollte ihre Pläne zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Patentsystems forcieren, fordert Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Das derzeitige System sei "zu teuer und fragmentiert".
Tue, 05/26/2020 - 11:53
Die EU müsse angesichts eines immer selbstbewusster auftretenden und mächtiger werdenden Chinas eine "robustere" Strategie finden, forderte der Hohe Außenvertreter der EU Josep Borrell.
Tue, 05/26/2020 - 10:58
Einen Tag bevor die EU-Kommission ihren lang erwarteten Vorschlag für ein EU-Wiederaufbauprogramm vorlegt, hat ein Verbund deutscher und französischer Zivilorganisationen einen Brief an ihre jeweiligen Regierungen gerichtet.
Tue, 05/26/2020 - 10:45
Im Interview spricht der italienische Minister für Europäische Angelegenheiten Vincenzo Amendola über die anstehenden Debatten über ein EU-Konjunkturpaket, die deutsche Kehrtwende, den Widerstand der "Sparsamen Vier" und die schwierige Entscheidungsfindung auf EU-Ebene.
Tue, 05/26/2020 - 09:37
Heute u.a. mit dabei: Finnland signalisiert vorsichtig Gesprächsbereitschaft, die Kontaktbeschränkungen in Deutschland könnten verlängert werden, und viele EU-Staaten planen Grenzöffnungen - wenn auch mit Einschränkungen.
Tue, 05/26/2020 - 08:38
Angesichts der massiven Folgekosten der Corona-Krise für den Staatshaushalt verlangen Linke und Grüne eine Überprüfung der Rüstungsprojekte für die Bundeswehr.
Tue, 05/26/2020 - 08:19
Nach wochenlangem Tauziehen steht das neun Milliarden Euro schwere Rettungspaket für die von der Virus-Krise schwer angeschlagene Lufthansa.
Tue, 05/26/2020 - 06:15
Seit zwei Jahren bearbeitet die irische Datenschutzbehörde Klagen gegen Facebook. Datenschützer Max Schrems dauert das zu lange. In einem offenen Brief kritisiert er das Vorgehen der Iren, und fordert die Unterstützung der EU und Mitgliedsstaaten.
Tue, 05/26/2020 - 06:00
In der Corona-Krise zeigt sich einmal mehr, dass EU-Reformen notwendig sind, sagt der Europaabgeordnete Damian Boeselager (VOLT). Er plädiert für eine Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzip, um die Handlungsfähigkeit der EU zu stärken.
Mon, 05/25/2020 - 14:56
"Wir leben in einer Überlebensgesellschaft, die letztlich auf der Angst vor dem Tod beruht," kommentiert der südkoreanisch-deutsche Philosoph Byung-Chul Han. Das Coronavirus mache den Tod wieder sichtbar - was die Menschen wiederum verunsichert.
Mon, 05/25/2020 - 13:21
Der Automobilkonzern Volkswagen muss den Klägern im Diesel-Abgasskandal grundsätzlich Schadensersatz zahlen. Kläger können nun eine Erstattung des Kaufpreises verlangen, müssen sich jedoch die Nutzung des Fahrzeugs anrechnen lassen.
Mon, 05/25/2020 - 12:27
Die Durchsetzung der EU-Datenschutzvorschriften wird durch einen Mangel an Ressourcen bei den nationalen Behörden beeinträchtigt. Das geht aus einer neuen Studie hervor, die heute - am zweiten "Geburtstag" der Datenschutzgrundverordnung der EU - veröffentlicht wurde.
Mon, 05/25/2020 - 11:18
Eine europäische Steuer auf Finanztransaktionen und Unternehmensgewinne könnte jährlich 120 Milliarden Euro in den EU-Haushalt einbringen, meint MEP Pierre Larrouturou. Ein Vorteil: Die nationalen Regierungen müssten dann keinen einzigen zusätzlichen Cent zum EU-Budget beisteuern.
Mon, 05/25/2020 - 09:23
Heute u.a. mit dabei: In der Tschechischen Republik denkt man über eine Tschechien-Quote in den Lebensmittelgeschäften nach, in Deutschland diskutiert man über Schulden, und in Südeuropa bereitet man sich auf die Sommersaison vor.
Mon, 05/25/2020 - 08:12
Die CDU forderte am Wochenende Entlastungen bei Sozialabgaben und Bürokratie. Freiberufler plädierten für eine Ausweitung der Soforthilfen von Bund und Ländern. Heftig umstritten blieb zudem die Autokaufprämie: Die SPD erteilte Förderungen von Verbrennern eine Absage.
Mon, 05/25/2020 - 08:04
Angesichts zunehmender Spannungen zwischen den USA und China hat die Regierung in Peking vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt.
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