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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 2 days 20 hours ago

The Capitals: Gipfeltreffen, Verteilungslogik, Krisenkritik

Thu, 04/23/2020 - 09:54
Heute u.a. mit dabei: Der heutige EU-Ratsgipfel, die Geld- und Verteilungsfrage, sowie die Kritik in einigen Staaten an der Handhabung der Krise durch die nationalen Regierungen.
Categories: Europäische Union

COVID-19-Wiederaufbaufonds: EU-Rat auf der Suche nach einer Einigung

Thu, 04/23/2020 - 09:42
Die Staats- und RegierungschefInnen der EU treffen sich heute (virtuell) zum vierten Mal innerhalb von sieben Wochen, um zu beraten, wie ein Wiederaufbaufonds zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Krise eingerichtet werden kann. 
Categories: Europäische Union

Fast jedes fünfte deutschen Unternehmen plant Stellenabbau

Thu, 04/23/2020 - 08:41
Laut des ifo-Instituts wollen 18 Prozent der Firmen Mitarbeiter entlassen oder befristete Verträge nicht verlängern, so das Ergebnis der ifo- April-Umfrage.
Categories: Europäische Union

Scholz drängt auf Einigung zu Coronabonds

Thu, 04/23/2020 - 08:28
Beim heute anstehenden EU-Gipfel wird es Vize-Kanzler Olaf Scholz zufolge vor allem um die Höhe des geplanten Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise gehen. Gemeinsame Anleihen lehnt er weiterhin ab.
Categories: Europäische Union

Heinsberg: Vom “schwarzen Schaf“ zum deutschlandweiten Vorbild

Thu, 04/23/2020 - 06:30
Der Kreis Heinsberg musste als einer der ersten Landkreise in Deutschland einer Ausbreitung des Coronavirus entgegenwirken. Nun kann das Vorgehen des Kreises zum Vorbild für andere werden.
Categories: Europäische Union

Lockerung von EU-Recht: Österreich schickt Forderungen an Vestager

Thu, 04/23/2020 - 06:15
In einem Brief an Wettbewerbs-Kommissatin Marghrete Vestager fordert die österreichische Regierung unter Anderem, dass Beihilfen nicht mehr gemeldet werden müssen.
Categories: Europäische Union

Vor dem EU-Gipfel: Macrons Fehde, Macrons Schicksal

Thu, 04/23/2020 - 06:00
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich recht deutlich positioniert und insbesondere Deutschland kritisiert. Das hat auch mit der französischen Innenpolitik zu tun, schreibt Claire Stam.
Categories: Europäische Union

Umgang mit Corona-Krise löst in Spanien Flut von Kritik aus

Wed, 04/22/2020 - 15:18
Die spanische Regierung ist wiederholt wegen ihres Umgangs mit der COVID-19-Krise kritisiert worden. Am Dienstag kündigte die Regierung an, dass Kinder unter 14 Jahren künftig Erwachsene bei wichtigen Besorgungen begleiten dürfen. Die Regelung hatte eine Flut von Kritik ausgelöst. 
Categories: Europäische Union

Schweden ist kohlefrei

Wed, 04/22/2020 - 14:25
Schweden ist das dritte EU-Land, das Kohle aus seiner Stromproduktion gestrichen hat. Das letzte Kohlekraftwerk wurde in der vergangenen Woche - zwei Jahre früher als geplant - endgültig geschlossen.
Categories: Europäische Union

Schwarzes Schaf Bulgarien

Wed, 04/22/2020 - 12:23
Im Weltindex für Pressefreiheit steht Bulgarien auf Platz 111 weltweit. Die Reporter ohne Grenzen bezeichneten das Land als "das schwarze Schaf der EU".
Categories: Europäische Union

Viel Verwirrung: UK beteiligt sich nicht an EU-Programm für Schutzmittel

Wed, 04/22/2020 - 10:54
Die Entscheidung der britischen Regierung, sich möglicherweise nicht an einem EU-Beschaffungsprogramm für dringend benötigte medizinische Ausrüstung zu beteiligen, hat am Dienstag für Kritik und Verwirrung gesorgt.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Mehr EU-Mittel, mehr Maskenpflicht, mehr Bundesliga

Wed, 04/22/2020 - 09:48
Heute u.a. mit dabei: Die S&D fordert mehr EU-Eigenmittel, in vielen Staaten debattiert man über eine Aufhebung gewisser Einschränkungen, in Bundesländern gilt eine Form der Maskenpflicht, und die Bundesliga könnte den Spielbetrieb bald wieder aufnehmen.
Categories: Europäische Union

Studie deutet auf Wirkungslosigkeit von Malaria-Mittel bei Corona-Patienten hin

Wed, 04/22/2020 - 08:16
Die am Dienstag veröffentlichte Studie ergab sogar, dass die Sterberate bei mit dem Mittel behandelten Patienten deutlich höher war als bei einer Behandlung ohne dieses Medikament.
Categories: Europäische Union

Justizministerin sagt fortlaufende Prüfung von Corona-Restriktionen zu

Wed, 04/22/2020 - 08:10
Dies sei notwendig, um auf Dauer das Vertrauen der BürgerInnen in die Regierung zu erhalten, so Lambrecht. Oppositionsparteien pochen auf den Erhalt der Grundrechte.
Categories: Europäische Union

Warum der Ölpreis verrückt spielt

Wed, 04/22/2020 - 08:00
Was für Zeiten: Käufer bekommen Rohöl geschenkt und dazu noch eine Prämie. Liegt das nur am Coronavirus oder an den Besonderheiten des Ölmarktes? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Categories: Europäische Union

Grüner Neustart nach Covid-19? Druck auf EU-Kommission wächst

Wed, 04/22/2020 - 06:00
Die Staatschefs der EU und die Kommission arbeiten an einer Wiederaufbau-Strategie nach der Corona-Krise. In Deutschland hat sich eine breite Allianz formiert und fordert die Einhaltung des Green Deals. Frans Timmermans beschwichtigt derweil das EU-Parlament.
Categories: Europäische Union

Großteil der Bundesländer beschließt Maskenpflicht

Tue, 04/21/2020 - 16:43
Zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung hat inzwischen der Großteil der Bundesländer eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. 
Categories: Europäische Union

Breton verspricht Unterstützung für europäische Tourismusbranche

Tue, 04/21/2020 - 13:51
Da der Tourismus einer der am härtesten betroffenen Sektoren in der aktuellen Corona-Krise ist, könnte ein Sondergipfel im September oder Oktober organisiert werden, um sich mit den Auswirkungen der Pandemie zu befassen, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag.
Categories: Europäische Union

Dombrovskis: EU-Kommission wird ‚Anleihen‘ zur Finanzierung des Rettungsplans vorschlagen

Tue, 04/21/2020 - 12:03
Die EU-Exekutive wird vorschlagen, auf den Märkten Kredite aufzunehmen, um ein Konjunkturprogramm zu finanzieren, das über den EU-Haushalt hinausgehen soll, erklärte der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Wirtschaft, Valdis Dombrovskis.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Drängen, Durchhalten, Aussetzen

Tue, 04/21/2020 - 10:26
Heute u.a. mit dabei: Flandern drängt auf schnellere Exit-Strategie, Merkel appelliert zum Durchhalten, und Österreichs Finanzminister will europäische Regeln für staatliche Beihilfen aussetzen.
Categories: Europäische Union

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