Europäische Union

Eine wütende Menschenmenge griff den Haupteingang des Ivan-Vazov-Nationaltheaters in Sofia an, wo der US-amerikanische Schauspieler und Regisseur John Malkovich die Premiere von „Arms and the Man“ von Bernard Shaw präsentierte. Den Demonstranten zufolge beleidige das Stück die bulgarische Identität.

The Council prolonged the mandate of the EU Military Assistance Mission in support of Ukraine until 15 November 2026.

Der Ungar Olivér Várhelyi muss sich nach einer erfolglosen Anhörung zum EU-Kommissar für Gesundheit bis Montag schriftliche Fragen der EU-Abgeordneten stellen, um ihre Zustimmung zu gewinnen. Einige Fraktionen äußerten Zweifel an seiner Eignung.

Die Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen haben nach mehrmaligen Verhandlungen in den letzten Monaten die Befugnisse eines neuen Ausschusses des EU-Parlaments für öffentliche Gesundheit (SANT) geklärt. Zurzeit ist es ein Unterausschuss des Umweltausschusses (ENVI).

Die EU-Abgeordneten schickten eine Reihe schriftlicher Fragen an den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierschutz, Olivér Várhelyi. Bei seiner Anhörung einen Tag zuvor konnte der Ungar die Abgeordneten nicht von sich überzeugen.

Polens Piotr Serafin hat seine Anhörung zum neuen EU-Kommissar für den Haushalt bestanden. Gegenüber den EU-Abgeordneten betonte er die Notwendigkeit einer Reform der EU-Ausgaben und hob gleichzeitig die wichtige Rolle regionaler Regierungen hervor.

At the informal European Council meeting in Budapest the President of the European Parliament outlined her vision on European competitiveness.

Source : © European Union, 2024 - EP

Der designierte lettischen Kommissar Valdis Dombrovskis verteidigte während seiner Anhörung im Parlament energische die neuen EU-Haushaltsregeln. Seine Darlegung war überzeugend genug, um ihm eine dritte Amtszeit in der EU-Kommission zu sichern.

Die Tochtergesellschaft Litasco des russischen Ölkonzerns Lukoil, gab bekannt, dass sie nicht mit einem katarisch-britischen Konsortium über den Verkauf einer Raffinerie in Bulgarien – Neftochim – verhandelt.

Eine Entscheidung über den Zugang Rumäniens zum Schengen-Raum könnte bereits im Dezember fallen, so Ministerpräsident Marcel Ciolacu am Donnerstag (7. November). Er sei zuversichtlich, dass die Grenzkontrollen zu Rumänen bereits Ostern nächsten Jahres wegfallen könnten.

Nur zwei Tage nach der US-Präsidentschaftswahl kamen Europas Schwergewichte in Budapest zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammen. Die Antwort auf die Wahl von Multilateralismus-Skeptiker Donald Trump blieb zunächst rhetorisch und wurde überschattet vom Bruch der Ampelregierung in Berlin.

Die Staats- und Regierungschefs der EU werden eine deutlich abgeschwächte Erklärung zum „Wettbewerbsfähigkeitspakt“ der Union verabschieden. Wichtige Vorschläge zur Finanzintegration, zum EU-Haushalt und zu den Forschungsausgaben wurden vom EU-Ratspräsidenten Charles Michel gestrichen.

Der Staatssekretär im polnischen Außenministerium behauptete, der polnische Ministerpräsident Donald Tusk habe Donald Trump angerufen, um ihm zu seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zu gratulieren. Tusk wies die Aussage zurück. 

Der italienische Präsident Sergio Mattarella reist für einen Staatsbesuch nach China. Dort wird er seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping dazu auffordern, eine aktive Rolle bei der Konfliktvermittlung in der Ukraine und im Nahen Osten zu übernehmen.

Mit der Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Wahlen könnten sich einige Machtverhältnisse auch in Europa verändern. Die Position der EU-Fraktion Patrioten für Europa sieht Karel Havlíček, stellvertretender Vorsitzender der tschechischen Oppositionspartei ANO, besonders gestärkt.

EU-Staats- und Regierungschefs von fünf führenden europäischen Staaten bilden eine Koalition, um sich Donald Trumps Amerika entgegenzustellen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bezeichnet sich währenddessen selbst als neuen Vertrauten des US-Präsidenten.

Wesentliche Elemente der EU-Verordnung gegen Abholzung stehen vor einer möglichen Abschwächung. Die CDU, zusammen mit ihrer EVP-Fraktion, hat 15 entsprechende Änderungsanträge eingereicht. Ob sich genügend Unterstützung für die Änderungen findet, ist ungewiss.

On Thursday, the Committees on Budgets and Budgetary Control questioned Piotr Serafin, Polish candidate for the budget, anti-fraud and public administration portfolio.
Committee on Budgets
Committee on Budgetary Control

Source : © European Union, 2024 - EP

Der Bruch der Berliner Ampel-Koalition am Tag des Wahlsiegs von Donald Trump in den USA hat in Europa Sorgen über eine politische Lähmung ausgelöst. Nachtrauern will dem notorisch zerstrittenen Dreierbündnis allerdings auch niemand.

Valdis Dombrovskis, Latvian candidate for the Economy and Productivity, Implementation and Simplification portfolio, was questioned by two committees on Thursday afternoon.
Committee on Economic and Monetary Affairs
Committee on Legal Affairs

Source : © European Union, 2024 - EP