Europäische Union

Mittwoch ist ein entscheidender Tag für den designierten Gesundheits- und Tierschutzkommissar Olivér Várhelyi, der sich einer Anhörung im EU-Parlament stellen wird. Die Zukunft des aktuellen Erweiterungskommissars ist jedoch ungewiss, da seine Nominierung und neue Rolle für Kontroversen sorgte.

The Monetary and Economic Affairs Committee questioned Maria Luis Albuquerque, candidate for the Financial Services and the Savings and Investments Union portfolio on Wednesday.
Committee on Economic and Monetary Affairs

Source : © European Union, 2024 - EP

The Committees for Development, Women’s Rights, Civil Liberties and Environment questioned Hadja Lahbib, candidate for the Preparedness, Crisis Management and Equality portfolio.
Committee on Development
Committee on the Environment, Public Health and Food Safety
Committee on Women’s Rights and Gender Equality
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs

Source : © European Union, 2024 - EP

Mit seinen Glückwünschen für Donald Trump war Ungarns Regierungschef Viktor Orbán der erste in Europa. Das wäre weltpolitisch eine Randnotiz, wenn Orbán nicht ab Donnerstag Europas Staats- und Regierungschefs zu einem zweitägigen Gipfel in Budapest empfangen würde.

Seit ihrer Nominierung als designierte Kommissarin setzen die Akteure der Finanzmärkte große Hoffnungen in Maria Luís Albuquerque. Es wird erwartet, dass sie durch ihre Erfahrung in der Privatwirtschaft ein stärkeres Vertrauen in die Kapitalmärkte und privaten Investitionen mitbringt.

Der designierte EU-Kommissar für innere Angelegenheiten und Migration, Magnus Brunner, erhielt am späten Dienstag (5. November) die notwendige Unterstützung der Parlamentsfraktionen. Damit erreicht er die letzte Phase des Prüfungsverfahrens zum Kommissar.

Die schwedische Kandidatin für das Umweltresort im Kreis der EU-Kommissare, Jessika Roswall, konnte die EU-Abgeordneten bei ihrer Anhörung nicht von ihrer Kompetenz überzeugen. Eine Entscheidung über ihre Bestätigung wurde auf Mittwochmittag vertagt.

Der designierte österreichische Innen- und Migrationskommissar Magnus Brunner scheute keine Mühen, um bei seiner parlamentarischen Anhörung seine „Offenheit“ für neue migrationspolitische Ideen jenseits des Migrationspakts zu zeigen. Im Zentrum stand auch die Prüfung von Rückführungszentren.

Nachdem drei von sieben Swing States entschieden wurden, müssen sich die europäischen Hauptstädte auf die Folgen einer erneuten Präsidentschaft von Donald Trump einstellen.

Der republikanische Kandidat Donald Trump liegt im Rennen um die US-Präsidentschaft vor der Demokratin Kamala Harris nahezu uneinholbar vorne, wie die vorläufigen Ergebnisse der Auszählungen am Mittwochmorgen (6. November) zeigten. Der Republikaner sicherte sich drei der wichtigsten Swing States.

Die Oppositionspartei PiS forderte den Rücktritt von Ministerpräsident Donald Tusk, falls Donald Trump bei den US-Wahlen wiedergewählt wird. Die Opposition kritisiert Tusks provokatives Verhalten gegenüber Trump während seiner ersten Präsidentschaft vor.

Die designierte rumänische EU-Kommissarin, Roxana Mînzatu, hat mit reichlich Verspätung den offiziellen Nominierungsprozess des Landes abgeschlossen. Am Dienstag erschien sie vor dem rumänischen Parlament zu einer Anhörung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Wednesday, 6 November

Source : © European Union, 2024 - EP

Boyko Borissov, Vorsitzender der GERB-Partei erklärt, er sei bereit, den Posten zum Ministerpräsidenten bei künftigen Verhandlungen zur Regierungsbildung in Sofia aufzugeben. Er warnte jedoch, dass dies sein einziger Kompromiss sein werde.

Die großen Hoffnungen auf eine erste US-Präsidentin wichen am frühen Mittwochmorgen (6. November) der Verzweiflung. Brüssel wachte mit der Erkenntnis auf, dass ein Sieg der Demokraten nicht mehr wahrscheinlich ist.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und NATO-Generalsekretär Mark Rutte erörterten Möglichkeiten zur Stärkung des Verteidigungsbündnisses. Angesichts wachsender globaler Sicherheitsherausforderungen an neue Bedrohungen sollen Anpassungen erfolgen.

Dubravka Šuica wurde am Dienstag vom Europäischen Parlament im Rahmen ihrer Kandidatur als Kommissarin für das Mittelmeer intensiv befragt. Sie versprach, die Region zu schützen und betonte, dass die EU eine führende Rolle im Nahen Osten spielen müsse.

Dan Jørgensen hat sich die notwendige Unterstützung unter den Koordinatoren der Industrie- und Beschäftigungsausschüsse des Parlaments gesichert, um EU-Kommissar für Energie und Wohnen zu werden. Trotz offener Fragen zur Kernenergie konnte er mit Erfahrung und Charme überzeugen.

Die für Belgien designierte EU-Kommissarin fürs Krisenmanagement, Hadja Lahbib, wird am Mittwoch (6. November) von den Europaabgeordneten befragt. Voraussichtlich wird dabei der Schwerpunkt auf ihrer bisherigen Arbeit als Außenministerin und ihrer journalistischen Laufbahn liegen.

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres befragte am Dienstagabend Magnus Brunner, den österreichischen Kandidaten für das Ressort Inneres und Migration.
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

Quelle : © Europäische Union, 2024 - EP