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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 2 hours 36 min ago

Der Eurostar-Zugverbindung droht ein „echter Überlebenskampf“

Mon, 01/18/2021 - 08:59
Ohne größere staatliche Unterstützung sei die Zukunft des Eurostar existenziell bedroht, warnte das Bahnunternehmen am Sonntag.
Categories: Europäische Union

EU-Kommission ruft Staaten zu verstärktem Kampf gegen Corona-Mutationen auf

Mon, 01/18/2021 - 08:36
Die Länder müssten "mehr testen und die Kapazitäten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen erhöhen", sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.
Categories: Europäische Union

USA verurteilen Festnahme von Kreml-Kritiker Nawalny scharf

Mon, 01/18/2021 - 08:29
Nawalnys Festnahme sei der jüngste Versuch Russlands, "Oppositionelle und unabhängige Stimmen, die kritisch gegenüber den russischen Behörden sind, zum Schweigen zu bringen", so US-Außenminister Mike Pompeo.
Categories: Europäische Union

Merz verliert Rückhalt in der CDU

Mon, 01/18/2021 - 08:18
Friedrich Merz gerät in der CDU nach seinen überraschenden Vorstoß, sofort das Bundeswirtschaftsministerium übernehmen zu wollen, auch bei bisherigen Unterstützern ins Abseits.
Categories: Europäische Union

Nawalny in Moskau hinter Gittern

Mon, 01/18/2021 - 08:11
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny wurde nach seiner Rückkehr in Russland festgenommen. Seine Anhänger feiern ihn jetzt als politischen Häftling. Aus Moskau Juri Rescheto.
Categories: Europäische Union

Kommission lehnt Forderung nach neuen Gesetzen zum Schutz nationaler Minderheiten ab

Sat, 01/16/2021 - 16:20
Die Europäische Kommission erklärte am Freitag (15. Januar), dass sie keine neuen Gesetze als Reaktion auf eine Petition vorschlagen werde, die ein Schutzpaket für nationale Minderheiten fordert.
Categories: Europäische Union

CDU-Wahl: Der Merkel-Nachfolger heißt Armin Laschet

Sat, 01/16/2021 - 11:29
Die CDU hat gewählt: Armin Laschet wird neuer Vorsitz. Er führt die Partei in das Superwahljahr und hat beste Chancen, Kanzler zu werden.
Categories: Europäische Union

Deutschland, Frankreich und die USA: Wohin driftet das transatlantische Trio?

Fri, 01/15/2021 - 17:11
Das Jahr 2021 soll einen Neustart bringen für die transatlantischen Beziehungen, jenes Bündnis zwischen den USA und Europa, das maßgeblich den Charakter der westlichen Welt bestimmt. Eine wesentliche Rolle spielen dabei die beiden mächtigsten EU-Staaten, Deutschland und Frankreich.
Categories: Europäische Union

Reisen nur mit Impfausweis: Von der Leyen begrüßt Initiative Griechenlands

Fri, 01/15/2021 - 13:44
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, begrüßte die Initiative der griechischen Regierung, die geimpften Personen Reisefreiheit gewährt, und forderte einen in allen Ländern der Europäischen Union gegenseitig anerkannten Impfpass.
Categories: Europäische Union

Portugal will bis zum Jahresende kohlefrei sein

Fri, 01/15/2021 - 13:04
Das Kohlekraftwerk Sines in Portugal ging gestern Abend (14. Januar) um Mitternacht vom Netz. Damit ist in Portugal nur noch ein Kohlekraftwerk in Betrieb, das im November geschlossen werden soll.
Categories: Europäische Union

Die Affäre des Jahrhunderts: „Klima-Untätigkeit“ der französischen Regierung

Fri, 01/15/2021 - 12:47
Gestern fand die erste Anhörung zur "Affäre des Jahrhunderts" statt, einer Klage von vier Umwelt-NGOs gegen die "Klima-Untätigkeit" des französischen Staates. Ein Interview mit der Europaabgeordnete Marie Toussaint.
Categories: Europäische Union

Merkel drängt auf weitere Lockdown-Verschärfung

Fri, 01/15/2021 - 11:04
Die Kanzlerin und die Länderchefs wollen schon in der nächsten Woche über neue Maßnahmen beraten. Der Grund ist die Corona-Mutation B.1.1.7.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Französische Grenzkontrollen, Deutscher Parteitag, Italienische Klärung

Fri, 01/15/2021 - 10:16
Heute u.a. mit dabei: Frankreich verstärkt wegen der Corona-Pandemie seine Grenzkontrollen, die CDU eröffnet ihren virtuellen Parteitag, und Italiens Premierminister Conte wird eine politische Klärung im Parlament abhalten.
Categories: Europäische Union

Mehr Impfstoff für die EU – im Frühjahr

Fri, 01/15/2021 - 08:32
Die EU-Kommission verteidigt ihre Impfstoff-Strategie und hofft auf Millionen weiterer Dosen verschiedener Hersteller in den nächsten Monaten. Neue Impfstoffe warten bereits auf ihre europäische Zulassung.
Categories: Europäische Union

CDU-Wahl: Was kommt auf Europa zu?

Fri, 01/15/2021 - 06:15
Am Samstag entscheidet sich, wer die CDU in Zukunft führen wird. Wer immer gewinnt, hat beste Chancen, deutscher Kanzler zu werden - und damit einer der mächtigsten Menschen Europas. Ihre EU-Positionen sind sich ähnlich, doch Unterschiede zeigen sich im Detail.
Categories: Europäische Union

Gerichtshof für Menschenrechte führt Krim-Verhandlungen gegen Russland fort

Thu, 01/14/2021 - 14:12
Es gibt genügend Belege für systematische Menschenrechtsverletzungen, um die Klage der Ukraine gegen die Russische Föderation wegen derer Aktionen auf der Krim zwischen 2014 und 2015 fortzusetzen, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute.
Categories: Europäische Union

Heute gibt’s Mehlwurm: Grünes EFSA-Licht für Lebensmittel auf Insektenbasis

Thu, 01/14/2021 - 12:03
Mehlwürmer sind laut einem neuen Gutachten der EU-Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ohne Bedenken für den menschlichen Verzehr geeignet. Das ebnet den Weg für eine erste EU-weite Marktzulassung.
Categories: Europäische Union

Nach Trump: Wir müssen die Demokratie wieder aufbauen

Thu, 01/14/2021 - 10:37
Donald Trump ist als US-Präsident bald Geschichte, aber die von ihm befeuerten Spaltungen, das Misstrauen und der Frust werden nicht einfach so verschwinden. Auch Europa muss sich gegen alle Risiken für seine Demokratie rüsten - insbesondere online, schreibt Věra Jourová.
Categories: Europäische Union

GWB-Novelle beschlossen: Deutschland sagt Digital-Riesen den Kampf an

Thu, 01/14/2021 - 09:52
Deutschland modernisiert sein Wettbewerbsrecht, um digitalen Konzernen die Stirn zu bieten. Künftig kann das Kartellamt schneller und härter agieren, wenn Unternehmen den Markt beherrschen. Davon kann Europa lernen. 
Categories: Europäische Union

The Capitals: Regierungskrise, Parteivorsitz, Impfpass

Thu, 01/14/2021 - 09:07
Heute u.a. mit dabei: In Italien droht die nächste Regierungskrise, kurz vor dem CDU-Parteitag gibt es nochmals Unterstützung für Armin Laschet, und in Polen soll es eine Art "Pass" für geimpfte Personen geben.
Categories: Europäische Union

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