Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 1 hour 54 min ago
Thu, 03/11/2021 - 09:02
Heute u.a. mit dabei: Vorbereitungen für Corona-konforme Flugreisen, Maskenskandal-Auswirkungen bei CDU/CSU, sowie Einschränkungslockerungen in Österreich und mögliche Verschärfungen in Italien.
Thu, 03/11/2021 - 08:05
Auch kleine und mittlere Unternehmen sollen unter das EU-Gesetz fallen. Die EU-Abgeordneten fordern zudem, dass Unternehmen auf Schadensersatz für Menschenrechts- und Umweltverstöße verklagt werden können.
Thu, 03/11/2021 - 07:58
Der slowakische Finanzminister Eduard Heger hat am vergangenen Montag den nationalen "Recovery-Plan" mit einem Umfang von sechs Milliarden Euro vorgestellt. Bei Landwirtschaftsminister Ján Mičovský kam dieser allerdings nicht gut an.
Thu, 03/11/2021 - 07:56
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA will am Donnerstag über eine Zulassung des Corona-Vakzins des US-Unternehmens Johnson & Johnson entscheiden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Thu, 03/11/2021 - 07:55
Zwei Mitglieder des LGBT+-Beratungsgremiums der britischen Regierung sind zurückgetreten. Sie werfen den zuständigen Ministerinnen vor, es mit der Gleichstellungsgesetzgebung nicht ernst zu meinen und ein "feindliches Umfeld" für LGBTIQ-Menschen geschaffen zu haben.
Thu, 03/11/2021 - 07:47
COVID-19 hat Afrika weniger schwer getroffen als anfangs befürchtet. Doch die Folgen der Krise sind immens: Der Wirtschaftseinbruch verstärkt soziale Ungleichheit - der begrenzte Zugang zu Impfstoffen dämpft Hoffnungen.
Thu, 03/11/2021 - 07:37
Der digitale Markt arbeitet anders als die analoge Wirtschaft. Wer über die maßgeblichen Daten verfügt, steuert die Marktkonzentration und diktiert die Wettbewerbssituation. Europa versucht, gegen die Marktverzerrung anzukämpfen.
Wed, 03/10/2021 - 12:42
Auf dem Integrationsgipfel am Dienstag (9. März) verabschiedete die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket, das mit rund 100 Initiativen die Integration von Zuwanderern in Deutschland fördern soll. Der Opposition und Verbänden geht dieser nicht weit genug. Der fünfstufige „Nationale Aktionsplan Integration“ (NAP-I)...
Wed, 03/10/2021 - 12:19
Die CO2-Grenzsteuer der Europäischen Union, die im Juni vorgestellt werden soll, wird in asiatischen Ländern weithin als protektionistischer und einseitiger Schritt wahrgenommen.
Wed, 03/10/2021 - 11:21
Die EU und die USA müssen sich bei der Bekämpfung des Klimawandels annähern und besser abstimmen, forderte der US-Klimabeauftragte John Kerry am Dienstag in Brüssel.
Wed, 03/10/2021 - 10:23
Der EVP-Austritt der Fidesz-Partei könnte die Büchse der Pandora im Europäischen Parlament geöffnet haben. Mehrere konservative und rechte Kräfte scheinen jedenfalls bereit und gewillt zu sein, die politische Landschaft neu zu gestalten.
Wed, 03/10/2021 - 09:40
Während der Prüfung des Anti-Klimawandel-Gesetzentwurfs wurden drei Änderungsanträge eingebracht, die ein "Moratorium" für die Einführung von 5G in Frankreich fordern.
Wed, 03/10/2021 - 09:06
Heute u.a. mit dabei: Der Streit zwischen Regierung und öffentlich-rechtlicher Nachrichtenagentur in Slowenien geht weiter, Bundesaußenminister Maas wirbt für einen Neustart in den Beziehungen zu den USA, und in Italien könnte möglicherweise bald Sputnik V produziert werden.
Wed, 03/10/2021 - 08:52
In einem Barometer der Future of Europe Conference, das am Dienstag (9. März) veröffentlicht wurde, waren 96 Prozent der portugiesischen Bürger der Meinung, dass die EU ihre Meinung bei EU-bezogenen Entscheidungen nicht berücksichtige. Rund 96 Prozent der portugiesischen Bürger war...
Wed, 03/10/2021 - 08:08
Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune - der derzeit Polen besucht - wird nicht in eine sogenannte "LGBT-freie Zone" des Landes reisen. Die polnischen Behörden untersagten dies offenbar mit Verweis auf die Gesundheitslage.
Wed, 03/10/2021 - 07:40
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich erstmals seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden ausführlicher zu den zukünftigen transatlantischen Beziehungen geäußert. Er warb für einen "Neustart" der Partnerschaft.
Wed, 03/10/2021 - 07:37
Eine breite Mehrheit der Abgeordneten stimmte am eine im Dezember mit dem Rat der Mitgliedstaaten getroffene Einigung. Abgeordnete und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni beklagten allerdings von den Mitgliedstaaten durchgesetzte Kürzungen.
Wed, 03/10/2021 - 07:31
Die Regierungschefs Tschechiens und Ungarns reisen in dieser Woche nach Israel, um sich über die dortige Corona-Impfkampagne zu informieren.
Wed, 03/10/2021 - 07:28
Lokale Regierungen stehen in der Pandemie an vorderster Front. Unter anderem verteilen sie europäische Hilfsgelder über die Mechanismen der Kohäsionspolitik. Eine Studie hat nun geprüft, was dabei funktioniert - und was nicht.
Tue, 03/09/2021 - 11:58
Die EU-Länder haben insgesamt 3,8 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds umgeschichtet - weg vom Klimaschutz und hin zu mehr "allgemeiner Unterstützung" für kleine und mittelständische Unternehmen sowie Gesundheitsmaßnahmen. Dies ist ein Ergebnis der pandemiebedingten Regelungslockerungen.
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