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Die schwedische Kandidatin für das Umweltresort im Kreis der EU-Kommissare, Jessika Roswall, konnte die EU-Abgeordneten bei ihrer Anhörung nicht von ihrer Kompetenz überzeugen. Eine Entscheidung über ihre Bestätigung wurde auf Mittwochmittag vertagt.

Der designierte österreichische Innen- und Migrationskommissar Magnus Brunner scheute keine Mühen, um bei seiner parlamentarischen Anhörung seine „Offenheit“ für neue migrationspolitische Ideen jenseits des Migrationspakts zu zeigen. Im Zentrum stand auch die Prüfung von Rückführungszentren.

Nachdem drei von sieben Swing States entschieden wurden, müssen sich die europäischen Hauptstädte auf die Folgen einer erneuten Präsidentschaft von Donald Trump einstellen.

Der republikanische Kandidat Donald Trump liegt im Rennen um die US-Präsidentschaft vor der Demokratin Kamala Harris nahezu uneinholbar vorne, wie die vorläufigen Ergebnisse der Auszählungen am Mittwochmorgen (6. November) zeigten. Der Republikaner sicherte sich drei der wichtigsten Swing States.

Die Oppositionspartei PiS forderte den Rücktritt von Ministerpräsident Donald Tusk, falls Donald Trump bei den US-Wahlen wiedergewählt wird. Die Opposition kritisiert Tusks provokatives Verhalten gegenüber Trump während seiner ersten Präsidentschaft vor.

Die designierte rumänische EU-Kommissarin, Roxana Mînzatu, hat mit reichlich Verspätung den offiziellen Nominierungsprozess des Landes abgeschlossen. Am Dienstag erschien sie vor dem rumänischen Parlament zu einer Anhörung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Boyko Borissov, Vorsitzender der GERB-Partei erklärt, er sei bereit, den Posten zum Ministerpräsidenten bei künftigen Verhandlungen zur Regierungsbildung in Sofia aufzugeben. Er warnte jedoch, dass dies sein einziger Kompromiss sein werde.

Die großen Hoffnungen auf eine erste US-Präsidentin wichen am frühen Mittwochmorgen (6. November) der Verzweiflung. Brüssel wachte mit der Erkenntnis auf, dass ein Sieg der Demokraten nicht mehr wahrscheinlich ist.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und NATO-Generalsekretär Mark Rutte erörterten Möglichkeiten zur Stärkung des Verteidigungsbündnisses. Angesichts wachsender globaler Sicherheitsherausforderungen an neue Bedrohungen sollen Anpassungen erfolgen.

Dubravka Šuica wurde am Dienstag vom Europäischen Parlament im Rahmen ihrer Kandidatur als Kommissarin für das Mittelmeer intensiv befragt. Sie versprach, die Region zu schützen und betonte, dass die EU eine führende Rolle im Nahen Osten spielen müsse.

Dan Jørgensen hat sich die notwendige Unterstützung unter den Koordinatoren der Industrie- und Beschäftigungsausschüsse des Parlaments gesichert, um EU-Kommissar für Energie und Wohnen zu werden. Trotz offener Fragen zur Kernenergie konnte er mit Erfahrung und Charme überzeugen.

Die für Belgien designierte EU-Kommissarin fürs Krisenmanagement, Hadja Lahbib, wird am Mittwoch (6. November) von den Europaabgeordneten befragt. Voraussichtlich wird dabei der Schwerpunkt auf ihrer bisherigen Arbeit als Außenministerin und ihrer journalistischen Laufbahn liegen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und sein kasachischer Amtskollege Kassym-Jomart Tokayev vereinbarten ein Rückführungsabkommen. Dies ist das erste Migrationsabkommen Frankreichs mit einem zentralasiatischen Staat.

Magnus Brunner, Österreichs Anwärter auf das Amt des EU-Kommissars für Inneres und Migration, steht vor einer entscheidenden Anhörung im EU-Parlament. Dabei wird er seine Pläne für die Migrationspolitik der EU angesichts interner Sicherheitsbedenken präsentieren.

Der Ire Michael McGrath erhielt die notwendige Zustimmung von drei Ausschüssen des Europäischen Parlaments, um der nächste EU-Justizkommissar zu werden. In seiner zukünftigen Rolle will McGrath entschieden gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgehen.

Frankreichs stellvertretender Industrieminister Marc Ferracci forderte „Notfallmaßnahmen“, um Europas angeschlagene Autoindustrie zu stützen. Dafür möchte er auch die für nächstes Jahr vorgesehenen hohen Strafzahlungen aufschieben.

Die designierte Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation, Ekaterina Zaharieva, erklärte, sie wolle sich auf weniger Prioritäten konzentrieren. Welche Prioritäten sie im Einzelnen setzen will, ließ sie jedoch offen, als sie von den Europaabgeordneten befragt wurde.

Der designierte Justizkommissar stellte sich in Brüssel Fragen zu Technologiepolitik und Rechtsstaatlichkeit. Vor den EU-Abgeordneten zeigte er sich entschlossen, demokratische Prinzipien und den Schutz der Bürger vor Bedrohungen zu stärken.

Der Däne Dan Jørgensen hat bereits eine beeindruckende Reihe von Titeln und Auszeichnungen gesammelt. Um den Posten des Energiekommissars zu übernehmen, muss er bei der Anhörung im EU-Parlament am Dienstag (5. November) jedoch Konzentration und Detailgenauigkeit beweisen.

Jessika Roswall, die designierte EU-Umweltkommissarin, wird bei ihrer Anhörung im EU-Parlament voraussichtlich mit einigen schwierigen Fragen zu Chemikalien und Umweltpolitik konfrontiert. Eine große Gefahr für ihre Bestätigung werden diese jedoch nicht sein.