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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 13 min 51 sec ago

Ein Etappensieg – der schnell zur Niederlage werden könnte

Thu, 11/15/2018 - 11:11
Theresa May hat eine wichtige Hürde genommen: Die britische Regierung billigt den Entwurf des Brexit-Vertrags. Doch so einig wie es scheint, ist das Kabinett nicht. Und neue Details aus Brüssel bergen Zündstoff.
Categories: Europäische Union

Rücktritte und Rumoren in London

Thu, 11/15/2018 - 10:32
Nachdem Premierministerin Theresa May den Brexit-Deal durch ihr Kabinett brachte, kommt es am Donnerstagmorgen zu ersten Rücktritten. 
Categories: Europäische Union

EU-Parlament will schärfere CO2-Ziele für Lkw

Thu, 11/15/2018 - 09:43
Neue Lastwagen in der EU sollen nach einem Votum des Europäischen Parlaments den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO2) noch stärker senken als bisher geplant.
Categories: Europäische Union

Brexit-Sondergipfel am 25. November

Thu, 11/15/2018 - 09:06
Nach dem gestrigen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen kündigte Ratspräsident Donald Tusk für den 25. November einen Sondergipfel an. Dann soll die Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht werden.
Categories: Europäische Union

Durchbruch beim Brexit-Abkommen

Thu, 11/15/2018 - 08:46
Theresa May hat die Unterstützung ihres Kabinetts für den Entwurf eines EU-Austrittsabkommens erhalten - wenn auch nur knapp. Nun dürfte ein EU-Sondergipfel angesetzt werden.
Categories: Europäische Union

Mannheims Oberbürgermeister: „Strukturpolitik muss multidimensional sein“

Thu, 11/15/2018 - 08:13
Was können EU-Strukturmittel in einer Stadt bewirken? Wie setzt man sie am effizientesten ein? Im Interview erklärt Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz, warum man auch einmal Geld abgeben sollte.
Categories: Europäische Union

EU-Bürgerdialoge: Zeit für eine Bilanz

Thu, 11/15/2018 - 07:32
Der Europäische Rat wird bei einem Treffen im Dezember die Ergebnisse der sogenannten Bürgerkonsultationen bewerten.
Categories: Europäische Union

Bundesregierung will sechs Milliarden in KI investieren

Thu, 11/15/2018 - 07:06
Deutschland soll nach Vorstellungen der Bundesregierung mit Investitionen von sechs Milliarden Euro bis 2025 einer der weltweit führenden Standorte für Künstliche Intelligenz (KI) werden.
Categories: Europäische Union

Regierungskrise in Israel

Wed, 11/14/2018 - 13:51
Aus Protest gegen die Feuerpause im Gazastreifen hat Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman seinen Rücktritt erklärt und die Regierung damit in eine Krise gestürzt.
Categories: Europäische Union

EKR schickt Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen

Wed, 11/14/2018 - 13:23
Der tschechische EU-Abgeordnete Jan Zahradil wird Spitzenkandidat der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer bei den anstehenden Wahlen im Mai 2019.
Categories: Europäische Union

Kein neuer Kalter Krieg: Strategische Verflechtung statt strategischer Autonomie

Wed, 11/14/2018 - 12:18
Mit ihrem Konzept der strategischen Autonomie riskiert die EU einen neuen Kalten Krieg. Unter den Bedingungen von Globalisierung und Digitalisierung sollte sie stattdessen auf strategische Verflechtung setzen, meint Annegret Bendiek.
Categories: Europäische Union

Wie die Batteriefertigung nach Deutschland kommen soll

Wed, 11/14/2018 - 11:28
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet ab 2021 mit dem Start einer Batteriezellproduktion in Deutschland. Die Fakten im Überblick.
Categories: Europäische Union

Merkel legt Fokus der EU-Politik auf Verteidigung

Wed, 11/14/2018 - 10:39
Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte in Straßburg eine "echte europäische Armee" und einen gemeinsamen EU-Asylrechtsrahmen. Zur Währungspolitik schwieg sie.
Categories: Europäische Union

Digitales Vermummungsverbot soll Hass im Netz bekämpfen

Wed, 11/14/2018 - 09:55
Die österreichische Regierung will der "Schlacht der Worte", die sich vor allem bei Postings im Internet abspielt, verstärkt den Kampf ansagen.
Categories: Europäische Union

Augen auf London: Heute Abstimmungen über Brexit-Notfallplan

Wed, 11/14/2018 - 09:06
Die Brexit-Verhandlungsführer haben neue Entwürfe für ein Austrittsabkommen erarbeitet. Ob diese im britischen Parlament angenommen werden, ist aber ungewiss.
Categories: Europäische Union

Trump mit heftigen Attacken gegen Macron

Wed, 11/14/2018 - 08:27
Nach seiner Rückkehr aus Paris hat US-Präsident Trump zum Rundumschlag gegen Frankreichs Staatschef Macron ausgeholt. Ein besonderer Dorn im Auge sind ihm die Pläne für eine europäische Armee.
Categories: Europäische Union

Zwei Seelen wohnen in Österreichs Brust

Wed, 11/14/2018 - 08:04
Umfragen zeigen: "Sowohl als auch" ist die Devise Österreichs, was Nationalbewusstsein und die Europa-Identifikation betrifft.
Categories: Europäische Union

Vor Fristablauf: Rom bekräftigt Haushaltsentwurf

Wed, 11/14/2018 - 07:17
Der Budgetplan bleibe unverändert, kündigte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio am Dienstagabend kurz vor Ablauf einer von der EU gesetzten Frist an.
Categories: Europäische Union

Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte

Tue, 11/13/2018 - 15:42
Benoît Hamon warnt sowohl vor der radikalen Linken von Jean-Luc Mélenchon als auch vor dem neoliberalen "Dogmatismus" Emmanuel Macrons.
Categories: Europäische Union

Zugang zu Strom: Entwicklungsziel wird wohl verpasst

Tue, 11/13/2018 - 15:30
Die internationale Staatengemeinschaft stellt nicht genügend Mittel bereit, um allgemeinen Zugang zu Elektrizität bis 2030 zu sichern.
Categories: Europäische Union

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