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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 22 hours 53 min ago

Fünf Jahre zwischen Euphorie, Streit und Hass: Deutschland und die Geflüchteten seit Angela Merkels „Wir schaffen das“

Mon, 08/31/2020 - 07:00
Seit Angela Merkels "Wir schaffen das!" von vor fünf Jahren waren Fragen der Migration und Integration immer wieder im Fokus der deutschen Politik und Gesellschaft - und auch heute wird weiter gestritten. Ein Überblick.
Categories: Europäische Union

Deutschland plant Umbau zu tierfreundlicher Stallhaltung

Fri, 08/28/2020 - 15:10
Die Nutztierhaltung soll großflächig umgebaut werden, haben die deutschen Agrarminister gestern beschlossen. Parallel dazu soll bald ein nationales Tierwohllabel eingeführt werden. Am Montag verhandeln die EU-Agrarminister über ein ähnliches Vorhaben auf EU-Ebene.
Categories: Europäische Union

Europäisches Gesundheitswesen im Herbst: Mehr als nur die Corona-Pandemie

Fri, 08/28/2020 - 15:01
Es wird erwartet, dass die EU-Exekutive mit der Enthüllung von Europas Strategie zur Krebsbekämpfung und der lang erwarteten pharmazeutischen Strategie endlich zum Kern ihrer fünfjährigen Gesundheitsagenda vordringen wird.
Categories: Europäische Union

EU-Reaktionen auf Belarus und Türkei – Gratwanderung zwischen Glaubwürdigkeit und Doppelmoral

Fri, 08/28/2020 - 11:48
Die EU-Außenminister, die sich derzeit in Berlin treffen, haben Mühe, sich auf die geplanten Sanktionen des Blocks gegen Belarus zu einigen und gleichzeitig eine angemessene Antwort für die Türkei wegen der eskalierenden Spannungen im östlichen Mittelmeerraum zu finden.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Gemeinsame Auflagen, Rote Zonen, Neue Flugverbote

Fri, 08/28/2020 - 10:19
Heute u.a. mit dabei: Bund und Länder einigen sich auf gemeinsame Corona-Maßnahmen, in Frankreich sind 19 neue Departements aufgrund steigender Corona-Infektionen nun in der "roten Zone", und Polen führt Flugverbote wieder ein.
Categories: Europäische Union

Trump kann die Schlacht durchaus gewinnen

Fri, 08/28/2020 - 08:43
Nachdem nun auch Donald Trump die Nominierung als Präsidentschaftskandidat angenommen hat, geht der Wahlkampf mit Lügen, Angst und Chaos richtig los. Am Ende könnte durchaus die Wiederwahl Trumps stehen, meint Ines Pohl, Leiterin des Studios in Washington von Euractiv Medienpartner Deutsche Welle. 
Categories: Europäische Union

Bund und Länder beginnen Zuteilung der 40 Milliarden Euro für Kohleregionen

Fri, 08/28/2020 - 06:00
Bis zum Jahr 2038 sollen die letzten deutschen Kohlekraftwerke dicht gemacht werden. Um die Regionen wirtschaftlich neu auszurichten, sollen an ihrer Stelle neue Forschungseinrichtungen und Unternehmen angesiedelt werden. Ein Koordinierungsgremium beginnt nun mit der Zuteilung der Fördergelder.
Categories: Europäische Union

Greenpeace: Polnischer Kohleausstieg „schon“ 2035 problemlos möglich

Thu, 08/27/2020 - 14:11
Polen könnte selbst unter einem "Business as usual"-Szenario im Jahr 2035 komplett aus der Kohleenergie aussteigen. So heißt es jedenfalls in einem Greenpeace-Bericht, für den die neuesten Pläne der Regierung für den nationalen Energiesektor analysiert wurden.
Categories: Europäische Union

Europaparlament bekräftigt Forderung nach Konditionalität

Thu, 08/27/2020 - 11:54
Die Vorsitzenden von vier großen Fraktionen im Europäischen Parlament haben am Mittwoch deutlich gemacht, dass sie den nächsten Siebenjahres-Haushalt des Blocks nicht billigen werden, solange es keine formelle Vereinbarung über die Verknüpfung von EU-Geldern mit Rechtsstaatlichkeit gibt.
Categories: Europäische Union

Wichtiges Treffen in Berlin: Wie weiter in den EU-Türkei-Beziehungen?

Thu, 08/27/2020 - 11:01
Der Streit zwischen der Türkei und Griechenland (und weiteren EU-Staaten) um Meeresgrenzen und Bohrrechte eskaliert. Es ist ein schwerer Test für die ohnehin fragmentierte und oftmals uneinheitliche Außenpolitik der EU.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Ostblick, Protestverbot, Regelverstoß

Thu, 08/27/2020 - 09:43
Heute u.a. mit dabei: Ungarn will nach Osten blicken und sich nicht nur auf den Westen beschränken, in Berlin wird der "Corona-Protest" verboten, und EU-Handelskommissar Phil Hogan tritt zurück. 
Categories: Europäische Union

Swetlana Tichanowskaja: „Ich werde Worte finden, mit Wladimir Putin zu reden“

Thu, 08/27/2020 - 08:36
Die Unabhängigkeit von Belarus stehe nicht zur Debatte, betont die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja im Interview mit EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle. Enge Beziehungen wünsche sie sich dagegen zu jedem Land - auch zu Russland.
Categories: Europäische Union

Grenzschließungen ohne Ende? Das Schicksal des Schengen-Raums während der Corona-Krise

Thu, 08/27/2020 - 06:00
Die Mitgliedstaaten an den Schengen-Außengrenzen müssen nun gemeinsame Regeln befolgen, statt im Alleingang zu handeln. Ein Kommentar von Dr. Daniel Schade.
Categories: Europäische Union

EU-Handelskommissar Hogan tritt wegen Verstoßes gegen Corona-Regeln zurück

Wed, 08/26/2020 - 22:40
Der EU-Handelskommissar Phil Hogan legt wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Regeln sein Amt nieder.
Categories: Europäische Union

Erweiterungs- und Ostpolitik im Herbst: Reformen und Wahlen

Wed, 08/26/2020 - 11:20
Einige Staaten auf dem Westbalkan könnten diesen Herbst möglicherweise Fortschritte beim Thema EU-Beitritt erzielen. Im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sorgt sich die EU derweil um Belarus sowie die weiterhin kritische Lage in der (Ost-) Ukraine.
Categories: Europäische Union

EU-Verteidigungsminister kommen in Berlin zusammen

Wed, 08/26/2020 - 09:39
Heute kommen die EU-Verteidigungsminister kommen in Berlin zusammen. Auf der Agenda des ersten Treffen unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft stehen die Situation in Mali, die Gasvorkommen im Mittelmeer und die Zusammenarbeit der EU mit der Nato.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Sanktionen, Masken, Lieferketten

Wed, 08/26/2020 - 09:27
Heute u.a. mit dabei: Die EU denkt über Sanktionen gegen die Türkei nach, in Frankreich werden keine Gratis-Masken an Schülerinnen und Schüler verteilt, und in London arbeitet man an einem Gesetz zu transparenten Lieferketten.
Categories: Europäische Union

Koalition: Längere Corona-Krise erfordert längere Hilfen

Wed, 08/26/2020 - 08:44
Die große Koalition hat sich in der Nacht zu Mittwoch darauf geeinigt, viele der milliardenschweren Corona-Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und Beschäftigte erneut um mehrere Monate zu verlängern.
Categories: Europäische Union

So macht sich der Bundestag zur Lachnummer

Wed, 08/26/2020 - 08:25
Was der Koalitionsausschuss zum Wahlrecht vorlegt, bringt wenig. Das Ergebnis ist peinlich und unwürdig. Ein Kommentar.
Categories: Europäische Union

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Herbst: Neue Initiativen und zankende Verbündete

Tue, 08/25/2020 - 12:25
Die zweite Hälfte des Jahres 2020 wird für eine Reihe von EU-Verteidigungsinitiativen von entscheidender Bedeutung sein. Außerdem müssen aus EU-Sicht weitere Versuche unternommen werden, Sicherheitsfragen auf globaler Ebene zu klären.
Categories: Europäische Union

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