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Das führende Medium zur Europapolitik
Updated: 6 hours 20 min ago

Verteidigungsministerium zieht Vergabe für Sturmgewehr zurück

Mon, 10/12/2020 - 07:31
Das Verteidigungsministerium hat den geplanten Auftrag eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr bei der thüringischen Firma C.G.Haenel gestoppt.
Categories: Europäische Union

EU „äußerst besorgt“ über Verletzungen der Waffenruhe in Berg-Karabach

Mon, 10/12/2020 - 07:27
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte in einem erneuten Telefonat mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan die Aufnahme von substantiellen Verhandlungen im Rahmen der Minsker Gruppe.
Categories: Europäische Union

Warum die zweite Corona-Welle schwerer einzudämmen ist

Mon, 10/12/2020 - 07:16
An der Corona-Front wird es hektisch. Denn die zweite Welle der Pandemie verläuft regional sehr unterschiedlich und das Ausbruchsgeschehen ist diffus.
Categories: Europäische Union

Berliner Nachtleben mit Sperrstunde

Mon, 10/12/2020 - 07:03
Hotspot Berlin: Wegen der hohen Corona-Infektionszahl hat die Hauptstadt eine nächtliche Sperrstunde verhängt. Am ersten Wochenende mit den neuen Regeln war die Club- und Barszene vor allem eines: düster.
Categories: Europäische Union

Wasserstoff: Knackpunkt Transport und Infrastruktur

Fri, 10/09/2020 - 19:18
Die Kosten für die Nachrüstung der Infrastruktur in Verbindung mit den Anforderungen der Endverbraucher auf lokaler Ebene werden bestimmen, ob gemischter oder reiner Wasserstoff letztendlich an den Endverbraucher geliefert wird.
Categories: Europäische Union

Parlamentsdokumente enthüllen neues biometrisches Anwesenheitssystem

Fri, 10/09/2020 - 18:27
Das Europäische Parlament will ein biometrisches Anwesenheitsregister für Abgeordnete testen, die an Sitzungen in seinen Brüsseler Räumlichkeiten teilnehmen, wie aus internen Dokumenten hervorgeht, die EURACTIV einsehen konnte. 
Categories: Europäische Union

Infektionsherd Madrid: Spanische Regierung verhängt Notstand

Fri, 10/09/2020 - 17:17
Laut Quellen aus dem Moncloa-Palast hat die spanische Regierung heute in Madrid den Notstand ausgerufen, um dort einen teilweisen Lockdown durchzusetzen und die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Der Notstand soll zunächst für zwei Wochen gelten.
Categories: Europäische Union

Zug, Grenze und Landflucht: Iberische Herausforderungen

Fri, 10/09/2020 - 15:48
Die Eisenbahnverbindungen zwischen Spanien und Portugal, die Landflucht und die Entwicklung der Grenzregionen sind seit 1983 wiederkehrende Themen auf den iberischen Gipfeltreffen.
Categories: Europäische Union

Rasanter Anstieg der Neuinfektionen in Deutschland: Städte und Kliniken schlagen Alarm

Fri, 10/09/2020 - 14:39
Angesichts stark steigender Zahlen an Corona-Neuinfektionen schlagen Städte und Kliniken Alarm.
Categories: Europäische Union

Durchgesickertes EU-Mercosur-Abkommen: Klimaschutz lediglich „erwünscht“

Fri, 10/09/2020 - 11:34
Eine durchgesickerte Version des Verhandlungstextes des EU-Mercosur-Abkommens, die von Greenpeace Deutschland veröffentlicht wurde, enthält keinerlei Vorschriften zur Durchsetzung des Pariser Klimaabkommens. Dies lasse die Tür für die weitere Abholzung der Wälder im Amazonas offen, so die Aktivisten.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Verlängerte Abtreibungsfrist, Rasanter Anstieg, Gekippte Auflagen

Fri, 10/09/2020 - 09:57
Heute u.a. mit dabei: In Frankreich hat das Parlament einer Verlängerung der Abtreibungsfrist zugestimmt, in vielen EU-Ländern kommt es zu einem rasanten Anstieg der Corona-Fälle, und in Spanien hebt ein Gericht den Teil-Lockdown in Madrid.
Categories: Europäische Union

Kommission drängt auf einheitliche Corona-Ampel in EU

Fri, 10/09/2020 - 08:51
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen dringt die Europäische Kommission auf eine EU-weit einheitliche Definition von Risikogebieten sowie auf einen Verzicht auf Grenzschließungen. Ein Plan dafür liegt längst vor.
Categories: Europäische Union

Europäische Staatsanwaltschaft vor Start unterfinanziert und unterbesetzt

Fri, 10/09/2020 - 08:39
Für ihren geplanten Start im November fehlt es der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft noch an Geld und Personal. Sie soll gegen Korruption, Geldwäsche, Betrug mit EU-Geldern und grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerbetrug ermitteln.
Categories: Europäische Union

Start-Up bringt Sportvereine zur Nachhaltigkeit

Fri, 10/09/2020 - 08:15
Im deutschen Spitzensport bahnt sich ein Umdenken an, glaubt Vanessa Nord. Die 28-jährige gründete 2019 ein Unternehmen, das Sportvereine auf dem Weg zur Nachhaltigkeit begleitet: ökologisch, sozial und wirtschaftlich.
Categories: Europäische Union

Uranexporte: Abgeordnete fordern Verfahren gegen Deutschland

Thu, 10/08/2020 - 16:28
Deutschland exportiert abgereichertes Uran nach Russland und verstößt dabei womöglich gegen EU-Recht. Zwei deutsche Abgeordnete fordern nun die Kommission auf, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik einzuleiten.  
Categories: Europäische Union

EU-Erweiterung: Mission Wiederbelebung

Thu, 10/08/2020 - 14:57
Die Europäische Kommission hat am Dienstag ihr "Erweiterungspaket" veröffentlicht. Es ist der erneute Versuch, den ins Stocken geratenen Prozess wieder in Gang zu bringen. Das Paket enthält länderspezifische Berichte über die Fortschritte der sechs Westbalkanländer und der Türkei.
Categories: Europäische Union

Wirecard-Untersuchungsausschuss startet: Zwischen Aufklärung und Wahlkampf

Thu, 10/08/2020 - 13:51
Heute startet der Untersuchungsausschuss zur Causa Wirecard. Besonders für Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz könnte er unangenehm werden. Dass er just gestern seinen Wirecard-Aktionsplan durchs Kabinett brachte, sei Zufall.
Categories: Europäische Union

EU-Klimagesetz: „In niemandes Interesse, wenn Deutschland eine Bauchlandung hinlegt“

Thu, 10/08/2020 - 10:41
Nach langen Verhandlungen hat das EU-Klimagesetz das Parlament passiert. Was bedeutet diese neue Kraftanstrengung nun für die EU und die Industrienation Deutschland? Wie lässt sich das neue Ziel erreichen? Viele Fragen bleiben umstritten. Ein Streitgespräch zweier deutscher Europaabgeordneter.
Categories: Europäische Union

Kommission kritisiert Zoom, nutzt die Plattform aber weiter

Thu, 10/08/2020 - 10:18
Die Kommission wünscht sich weitere Zusicherungen der US-amerikanischen Videokonferenzplattform Zoom hinsichtlich der Sicherheit ihrer Technologie. Derweil hat die EU-Exekutive eingeräumt, Zoom trotzdem nach wie vor für eine begrenzte Art von Videoanrufen zu nutzen.
Categories: Europäische Union

The Capitals: Konjunktur, COVID, Brexit

Thu, 10/08/2020 - 09:21
Heute u.a. mit dabei: In Frankreich wird vor einer erneuten Rezession gewarnt, EU-Ratspräsident Michel reist nach Irland und drängt auf eine Einigung in den Post-Brexit-Verhandlungen, und in der gesamten EU gibt es erneut mehr COVID-Neuinfektionen sowie teils schärfere Gegenmaßnahmen.
Categories: Europäische Union

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