Europäische Union

Iran-Krise: Brüssel ruft zur De-Eskalation auf

BERICHT über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – Jahresbericht
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
David McAllister

Quelle : © Europäische Union, 2019 - EP

BERICHT über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Jahresbericht
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Arnaud Danjean

Quelle : © Europäische Union, 2019 - EP

Die Europäische Kommission wird auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos (Schweiz) durch ihre Präsidentin vertreten sein, was die engere Verbundenheit zwischen Ursula von der Leyen und dem exklusiven Treffen im Vergleich zu ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker signalisiert.

Frankreich und die USA wollen versuchen, ihren Streit über die französische Digitalsteuer innerhalb von 15 Tagen beizulegen, um so weitere Strafzölle zu vermeiden.

EP President David Sassoli will meet Fayez Al-Sarraj, Chairman of the Presidential Council of Libya and Prime Minister of the Government of National Accord, today at 14:30.

Source : © European Union, 2020 - EP

Das EU-Parlament sitzt nicht nur in Straßburg, Brüssel und Luxemburg. In insgesamt 35 Städten informieren die Verbindungsbüros über die Arbeit des Parlaments und veranstalten Events.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

BERICHT über Menschenrechte und Demokratie in der Welt und der Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2018
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Isabel Wiseler-Lima

Quelle : © Europäische Union, 2019 - EP

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich gestern mit hohen Vertretern der polnischen Regierungspartei PiS getroffen. Inzwischen mehren sich die Spekulationen, dass seine Fidesz die Europäische Volkspartei bald verlassen könnte.

DRAFT REPORT on a European Parliament recommendation to the Council and the Vice-President of the Commission / High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy concerning the preparation of the 2020 Non-Proliferation of Nuclear Weapons Treaty (NPT) review process, nuclear arms control and nuclear disarmament options
Committee on Foreign Affairs
Sven Mikser

Source : © European Union, 2019 - EP

Heute u.a. mit dabei: Spannungen im Mittelmeerraum, neue Regierungen in Österreich und Spanien, Abzug diverser EU-Kräfte aus dem Irak, und die Bemühungen der neuen kroatischen EU-Ratspräsidentschaft um Erweiterungsverhandlungen.

Seit rund einem Jahr demonstrieren viele Schülerinnen und Schüler für Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Eine UN-Regel sieht die Themen auch als Unterrichtsstoff vor. Im Alltag der Schulen sieht das oft noch anders aus. EURACTIVs Medienpartner Deutsche Welle berichtet. Anfang November sorgte...

Vor seinem ersten Treffen mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwochnachmittag hat Großbritanniens Premierminister Boris Johnson seine Ablehnung gegenüber einer Verlängerung der Brexit-Übergangsphase über 2020 hinaus erneut bekräftigt.

Es ist ein 1914-Moment: Niemand will den Krieg und trotzdem könnte es dazu kommen. Europa hat diplomatische Möglichkeiten, das zu verhindern. Ein Kommentar von Sigmar Gabriel für den Tagesspiegel.

Der Iran hat als Vergeltung für die Tötung des Generals Kassem Soleimani nach US-Angaben zwei internationale Truppenstützpunkte im Irak mit Raketen attackiert.

Spanisches Parlament wählt Sánchez mit knapper Mehrheit zum Regierungschef

EU ringt um klare Haltung in Iran-Krise

Nach langen Verhandlungen hat Österreich nun eine Regierung zwischen Konservativen und Grünen. In Europa will man Vorreiter in der Klimapolitik werden, bei Migrationsfragen ist der Kurs unklar.

The Brief from Brussels: Wie geht es weiter nach dem Brexit?

Bis zum 31. Dezember hätten sämtliche Mitgliedsstaten ihre Klimapläne für die kommende Dekade bei der EU-Kommission einreichen sollen. Doch einige haben den Termin verpasst, darunter Deutschland.