Diplomacy & Defense Think Tank News

Pünktlich zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) haben prominente Politiker*innen verschiedener Parteien die Bundesregierung aufgefordert, den entwicklungspolitischen Etat zu erhöhen anstatt zu kürzen. Zu den Unterzeichner*innen gehört auch Christopher Heusgen, Präsident der MSC. Sie argumentieren: „Entwicklungspolitik ist Sicherheitspolitik“. Dafür gibt es viele Belege. Gerade in Zeiten zunehmender Fragilität trägt Entwicklungspolitik zur Krisenprävention bei und baut Brücken zu nachhaltigem Frieden. Bei Gewaltkonflikten geht das nur im engen Schulterschluss und Zusammenwirken mit Sicherheitspolitik. In der Vergangenheit hat aber eine Versicherheitlichung der Entwicklungspolitik die Konturen zwischen beiden Politikfeldern verwischt. Die Gestaltung der Zeitenwende darf diesen Fehler nicht wiederholen.

Auch die MSC hat sich zu ihrem 60. Geburtstag von einem engen, auf physische Unversehrtheit fokussiertem Sicherheitsverständnis gelöst. Teilnehmer*innen haben in den vergangenen drei Tagen grundlegende Fragen menschlicher Sicherheit diskutiert – von der militärischen Aufrüstung und NATO über Klimawandel bis zu Wirtschaftsbeziehungen. Die MSC beschreibt in ihrem Bericht eine prekäre Ausgangslage für diese breite Debatte. Die globale Ordnung sei aus dem Gleichgewicht, weil die Vorteile internationaler Zusammenarbeit nicht mehr gesehen würden und das Prinzip der Rivalität zunehmend vorherrsche. Um eine drohende lose-lose-Dynamik aufzuhalten, hälfen nur globale, reziproke Partnerschaften. Das kann Sicherheitspolitik, und noch weniger Verteidigungspolitik, alleine leisten.

Die breit angelegten Diskussionen in München könnten einen glauben machen, dass Entwicklungs- und Sicherheitspolitik ähnlichen Logiken folgten. Bei genauerem Hinsehen wird jedoch deutlich: Entwicklungspolitik kann Sicherheitspolitik für nachhaltigen Frieden sein; Sicherheitspolitik ist aber eben nicht Entwicklungspolitik. Ein solcher Umkehrschluss wäre nicht nur falsch, sondern auch gefährlich. Warum? Zwar beanspruchen beide Politikfelder, menschliche Sicherheit zu schaffen, doch sind ihre –idealerweise miteinander verzahnten – Instrumente und Wirkungen sehr unterschiedlich. Sicherheitspolitik richtet sich gegen (mögliche) Gefahren für das menschliche Leben und soll es vor Angriffen schützen. Physische Sicherheit ist eine Grundlage für nachhaltige Entwicklung. Insofern kann Sicherheitspolitik eine wichtige Bedingung für entwicklungspolitisches Handeln sein, insbesondere in Kriegs- und Terrorismusgebieten. Sie arbeitet aber stets mit einer Logik der Abwehr.  Internationale sicherheitspolitische Bündnisse bilden Allianzen für den Schutz menschlicher Unversehrtheit gegen (mögliche) Aggressoren. Damit verschließen sich Türen für globale Partnerschaften, die derzeit so dringend gebraucht werden, um die Nachhaltigkeitstransformationen anzugehen und das von der MSC skizzierte lose-lose Szenario einzuhegen.

Und da kommt die Entwicklungspolitik ins Spiel. Mit großer Ausdauer um Wege und Formate für reziproke und konstruktive Zusammenarbeit zu ringen ist die DNA entwicklungspolitischen Handelns. Die zugrundeliegende Logik ist Kooperation, um die Übel der Menschheit zu überwinden, die nachweislich Nährboden für Unsicherheiten bereiten  – Armut, Arbeitslosigkeit oder fehlende Zukunftsperspektiven. In diesem Sinne ist Entwicklungspolitik auch „nachhaltige Sicherheitspolitik“. Es setzt voraus, dass Entwicklungspolitik langfristig und strukturbildend angelegt ist, um gemeinsam Transformationsprozesse friedlich zu gestalten. Das geht nur durch Kooperationen, die sich für gemeinsame Zukunftsvorstellungen einsetzen. So übernimmt Entwicklungspolitik auch die Rolle, dort Türen offen zu halten und Brücken zu bauen, wo Sicherheitspolitik Türen verschlossen halten muss.

Entwicklungspolitik ist nicht „die kleine Schwester“ von Sicherheitspolitik – auch wenn dies eine beliebte Darstellung ist. Selbst die MSC, Wiege sicherheitspolitischer Debatten, betont mittlerweile, dass langfristige, reziproke Partnerschaften zwischen dem – wie es im MSC 2024 Bericht heißt – „sogenannten Globalen Süden“ und „Globalen Norden“ zentral für menschliche Sicherheit sind. Damit sind entwicklungspolitische Fragen im Kern sicherheitspolitischer Debatten angekommen. Das scheint nicht neu, denkt man beispielsweise an Debatten über vernetzte Sicherheit im Afghanistaneinsatz. Neu ist jedoch, dass sich globale Politik so verändert hat, dass sich der Kreis derjenigen, die letztendlich über Sicherheit mitentscheiden erweitert hat.

Beide Politikfelder stehen somit vor großen Herausforderungen und Reformen. Sie sind erschüttert von erodierenden Regeln und Rivalitäten in der internationalen Ordnung.  Niedrig- und Mitteleinkommensländer in Afrika, Asien und Lateinamerika diversifizieren ihre Beziehungen und treten selbstbewusster auf. „Partnerschaft auf Augenhöhe“, um die sich Entwicklungspolitik im Laufe der Jahre immer wieder bemüht hat, wird nun von ihren Partnern mit einer neuen Vehemenz eingefordert. Stabil geglaubte, sicherheitspolitische Bündnisse wie die NATO geraten zunehmend ins Schwanken.

Um menschliche Sicherheit und Unversehrtheit zu gewährleisten braucht es sowohl Entwicklungspolitik für tragfähige globale Kooperationen zur Gestaltung nachhaltiger Zukünfte, als auch sicherheitspolitische Bündnisse gegen Aggressoren dort, wo Kooperation an ihre Grenzen stößt. Eine Reform des Zusammenspiels auswärtiger Politikfelder würde es ermöglichen, die Zeitenwende umfassend anstatt vor allem militärisch zu gestalten. Ein erster Schritt dahin ist die gemeinsame Anerkennung globaler Problemlagen. Das beschreibt bereits die Nationale Sicherheitsstrategie. Effektives Zusammenwirken von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik setzt voraus, dass die sie definierenden Handlungslogiken klar erkennbar sind. Doch auch nach Jahren der Debatten um vernetzte Sicherheit bleiben die Alleinstellungsmerkmale und komparativen Vorteile der jeweiligen Ansätze uneindeutig. Antworten auf diese Fragen müssten nun – auch im Lichte der Evaluierung des Afghanistaneinsatzes – neu beantwortet werden. Dabei steht fest: Ein kohärentes Zusammenspiel unterschiedlicher Instrumente muss ein gemeinsames Ziel haben: Frieden und Sicherheit.

Two years after Russia’s invasion of Ukraine began, this Working Paper examines repercussions in Africa and on German Africa policy, analysing to what extent they are in continuity with trends that preceded the war and to what extent they represent a break with past patterns. Has the Ukraine war turned out to be a sea change for Africa and German Africa policy, too?

Two years after Russia’s invasion of Ukraine began, this Working Paper examines repercussions in Africa and on German Africa policy, analysing to what extent they are in continuity with trends that preceded the war and to what extent they represent a break with past patterns. Has the Ukraine war turned out to be a sea change for Africa and German Africa policy, too?

Two years after Russia’s invasion of Ukraine began, this Working Paper examines repercussions in Africa and on German Africa policy, analysing to what extent they are in continuity with trends that preceded the war and to what extent they represent a break with past patterns. Has the Ukraine war turned out to be a sea change for Africa and German Africa policy, too?

As a result of Russian aggression against Ukraine since February 2022, an overarching trend in German development policy in Africa has greatly accelerated: Geopolitical and geo-economic issues have become much more prominent. This applies to the context of devel-opment policy, which is now heavily dominated by geopolitical issues: socio-economic problems in partner countries are exacerbated by the global economic consequences of the war. It also applies to the question of how development policy itself can contribute to shap-ing this context and reduce negative implications of the aggression. Can development cooperation be used to make partner countries more resilient in the area of food security and thus reduce dependence on Russia? How can development cooperation help in countering  misinformation in African partner countries? German development cooperation creates regular opportunities to discuss the Russian aggression against Ukraine with partner countries as well as with African regional and continental institutions. Partners in Africa often  emphasize their sovereignty to align with multiple external actors, including Russia. These recent trends apply not only to German, but also to European development policy, the approaches of other bilateral European actors and, more broadly, to the activities of non-European Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) countries.

As a result of Russian aggression against Ukraine since February 2022, an overarching trend in German development policy in Africa has greatly accelerated: Geopolitical and geo-economic issues have become much more prominent. This applies to the context of devel-opment policy, which is now heavily dominated by geopolitical issues: socio-economic problems in partner countries are exacerbated by the global economic consequences of the war. It also applies to the question of how development policy itself can contribute to shap-ing this context and reduce negative implications of the aggression. Can development cooperation be used to make partner countries more resilient in the area of food security and thus reduce dependence on Russia? How can development cooperation help in countering  misinformation in African partner countries? German development cooperation creates regular opportunities to discuss the Russian aggression against Ukraine with partner countries as well as with African regional and continental institutions. Partners in Africa often  emphasize their sovereignty to align with multiple external actors, including Russia. These recent trends apply not only to German, but also to European development policy, the approaches of other bilateral European actors and, more broadly, to the activities of non-European Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) countries.

As a result of Russian aggression against Ukraine since February 2022, an overarching trend in German development policy in Africa has greatly accelerated: Geopolitical and geo-economic issues have become much more prominent. This applies to the context of devel-opment policy, which is now heavily dominated by geopolitical issues: socio-economic problems in partner countries are exacerbated by the global economic consequences of the war. It also applies to the question of how development policy itself can contribute to shap-ing this context and reduce negative implications of the aggression. Can development cooperation be used to make partner countries more resilient in the area of food security and thus reduce dependence on Russia? How can development cooperation help in countering  misinformation in African partner countries? German development cooperation creates regular opportunities to discuss the Russian aggression against Ukraine with partner countries as well as with African regional and continental institutions. Partners in Africa often  emphasize their sovereignty to align with multiple external actors, including Russia. These recent trends apply not only to German, but also to European development policy, the approaches of other bilateral European actors and, more broadly, to the activities of non-European Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) countries.

19. Februar 2024 – Zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben sich die Erdgasmärkte in Deutschland stabilisiert. Trotz der gesunkenen Importe aus Russland waren auch im Winter 2023/24 weder die Versorgung gefährdet noch die Speicher unzureichend befüllt. Eine Gasmangellage, mit der der beschleunigte Ausbau von Flüssigerdgas (LNG)-Infrastruktur seit dem Sommer 2022 gerechtfertigt wird, trat zu keinem Zeitpunkt ein. Angesichts zu erwartender rückläufiger Erdgasverbräuche in Deutschland und der Stabilisierung der Versorgung scheint es angebracht, die im LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG) angedachten Vorhabenstandorte auf den Prüfstand zu stellen. Dabei sollte die Bundesregierung von der Entwicklung landseitiger LNG-Terminals absehen und die schwimmenden Regasifizierungsanlagen (Floating Storage and Regasification Units - FSRU) neu bewerten. Aus Klimaschutzperspektive bleiben weiterhin Energieeffizienz und proaktives Gassparen wichtig.

Die Covid-19-Pandemie, geopolitische Spannungen und gewaltsame Konflikte sowie Klima- und Schuldenkrisen haben das makroökonomische Umfeld verändert. In dieser neuen Realität steigender Zinssätze, hoher Inflation und zunehmender Verschuldung nimmt die Verfügbarkeit von Entwicklungsfinanzierung ab, während der Finanzierungsbedarf zur Erreichung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung steigt. Politische Entscheidungsträger und internationale Finanzinstitutionen haben auf der Suche nach Lösungen eine Reihe von Initiativen gestartet. Darauf aufbauend werden in diesem Artikel (weitere) Maßnahmen und Reformen skizziert, um die Entwicklungsfinanzierung an dieses schwierige, von zahlreichen Krisen geprägte Umfeld anzupassen.

Die Covid-19-Pandemie, geopolitische Spannungen und gewaltsame Konflikte sowie Klima- und Schuldenkrisen haben das makroökonomische Umfeld verändert. In dieser neuen Realität steigender Zinssätze, hoher Inflation und zunehmender Verschuldung nimmt die Verfügbarkeit von Entwicklungsfinanzierung ab, während der Finanzierungsbedarf zur Erreichung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung steigt. Politische Entscheidungsträger und internationale Finanzinstitutionen haben auf der Suche nach Lösungen eine Reihe von Initiativen gestartet. Darauf aufbauend werden in diesem Artikel (weitere) Maßnahmen und Reformen skizziert, um die Entwicklungsfinanzierung an dieses schwierige, von zahlreichen Krisen geprägte Umfeld anzupassen.

Die Covid-19-Pandemie, geopolitische Spannungen und gewaltsame Konflikte sowie Klima- und Schuldenkrisen haben das makroökonomische Umfeld verändert. In dieser neuen Realität steigender Zinssätze, hoher Inflation und zunehmender Verschuldung nimmt die Verfügbarkeit von Entwicklungsfinanzierung ab, während der Finanzierungsbedarf zur Erreichung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung steigt. Politische Entscheidungsträger und internationale Finanzinstitutionen haben auf der Suche nach Lösungen eine Reihe von Initiativen gestartet. Darauf aufbauend werden in diesem Artikel (weitere) Maßnahmen und Reformen skizziert, um die Entwicklungsfinanzierung an dieses schwierige, von zahlreichen Krisen geprägte Umfeld anzupassen.

The Covid-19 pandemic, geopolitical tensions and violent conflicts as well as climate and debt crises have changed the macroeconomic environment. In this new reality of soaring interest rates, high inflation and increasing debt levels, the availability of development finance is decreasing, while the financing needs to achieve the Sustainable Development Goals are increasing. Policymakers and international financial institutions have launched a number of initiatives in a search of solutions. Building on those, this article outlines (further) measures and reforms to make development finance fit for this challenging environment shaped by multiple crises.

Deutsche Übersetzung

The Covid-19 pandemic, geopolitical tensions and violent conflicts as well as climate and debt crises have changed the macroeconomic environment. In this new reality of soaring interest rates, high inflation and increasing debt levels, the availability of development finance is decreasing, while the financing needs to achieve the Sustainable Development Goals are increasing. Policymakers and international financial institutions have launched a number of initiatives in a search of solutions. Building on those, this article outlines (further) measures and reforms to make development finance fit for this challenging environment shaped by multiple crises.

Deutsche Übersetzung

The Covid-19 pandemic, geopolitical tensions and violent conflicts as well as climate and debt crises have changed the macroeconomic environment. In this new reality of soaring interest rates, high inflation and increasing debt levels, the availability of development finance is decreasing, while the financing needs to achieve the Sustainable Development Goals are increasing. Policymakers and international financial institutions have launched a number of initiatives in a search of solutions. Building on those, this article outlines (further) measures and reforms to make development finance fit for this challenging environment shaped by multiple crises.

Deutsche Übersetzung

Refugees and displaced people are increasingly moving to cities around the world, seeking out the social, economic, and political opportunity that urban areas provide. Against this backdrop digital technologies are fundamentally changing how refugees and displaced people engage with urban landscapes and economies where they settle. Urban Refugees and Digital Technology draws on contemporary data gathered from refugee communities in Bogotá, Nairobi, and Kuala Lumpur to build a new theoretical understanding of how technological change influences the ways urban refugees contribute to the social, economic, and political networks in their cities of arrival. This data is presented against the broader history of technological change in urban areas since the start of industrialization, showing how displaced people across time have used technologized urban spaces to shape the societies where they settle. The case studies and history demonstrate how refugees’ interactions with environments that are often hostile to their presence spur novel adaptations to idiosyncratic features of a city’s technological landscape. A wide-ranging study across histories and geographies of urban displacement, Urban Refugees and Digital Technology introduces readers to the myriad ways technological change creates spaces for urban refugees to build rich political, social, and economic lives in cities.

Refugees and displaced people are increasingly moving to cities around the world, seeking out the social, economic, and political opportunity that urban areas provide. Against this backdrop digital technologies are fundamentally changing how refugees and displaced people engage with urban landscapes and economies where they settle. Urban Refugees and Digital Technology draws on contemporary data gathered from refugee communities in Bogotá, Nairobi, and Kuala Lumpur to build a new theoretical understanding of how technological change influences the ways urban refugees contribute to the social, economic, and political networks in their cities of arrival. This data is presented against the broader history of technological change in urban areas since the start of industrialization, showing how displaced people across time have used technologized urban spaces to shape the societies where they settle. The case studies and history demonstrate how refugees’ interactions with environments that are often hostile to their presence spur novel adaptations to idiosyncratic features of a city’s technological landscape. A wide-ranging study across histories and geographies of urban displacement, Urban Refugees and Digital Technology introduces readers to the myriad ways technological change creates spaces for urban refugees to build rich political, social, and economic lives in cities.

Refugees and displaced people are increasingly moving to cities around the world, seeking out the social, economic, and political opportunity that urban areas provide. Against this backdrop digital technologies are fundamentally changing how refugees and displaced people engage with urban landscapes and economies where they settle. Urban Refugees and Digital Technology draws on contemporary data gathered from refugee communities in Bogotá, Nairobi, and Kuala Lumpur to build a new theoretical understanding of how technological change influences the ways urban refugees contribute to the social, economic, and political networks in their cities of arrival. This data is presented against the broader history of technological change in urban areas since the start of industrialization, showing how displaced people across time have used technologized urban spaces to shape the societies where they settle. The case studies and history demonstrate how refugees’ interactions with environments that are often hostile to their presence spur novel adaptations to idiosyncratic features of a city’s technological landscape. A wide-ranging study across histories and geographies of urban displacement, Urban Refugees and Digital Technology introduces readers to the myriad ways technological change creates spaces for urban refugees to build rich political, social, and economic lives in cities.

Auf Joint Futures haben deutsche, europäische und afrikanische Autor*innen eine Vielfalt von Themen behandelt, die für die deutsche Afrikapolitik von Relevanz sind. Haben wir damit die Arbeit an den neuen Leitlinien einfacher oder schwieriger gemacht? Hier ziehen wir eine Bilanz.

Auf Joint Futures haben deutsche, europäische und afrikanische Autor*innen eine Vielfalt von Themen behandelt, die für die deutsche Afrikapolitik von Relevanz sind. Haben wir damit die Arbeit an den neuen Leitlinien einfacher oder schwieriger gemacht? Hier ziehen wir eine Bilanz.