Europäische Union

Heute vor 75 Jahren wurde das deutsche Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas schreibt zu diesem Anlass: "Erinnerung ist nicht genug."

Vor zwei Wochen hat das Bundeskabinett eine neue Bioökonomiestrategie verabschiedet. Kritiker bemängeln: Das Dokument gehe kaum auf eine Reform der Landwirtschaft ein, sondern setze vor allem auch Technologie und Optimierung.

Vor der Abstimmung über das Austrittsabkommen im Plenum baten wir den Brexit-Koordinator des Parlaments, Guy Verhofstadt (Renew Europe, Belgien), zum Interview.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Kisten packen, Brexit kommt

Kisten packen, Brexit kommt

Im Interview zeigt sich Eurogruppen-Präsident Mario Centeno  trotz der ins Stocken geratenen Gespräche zur Eurozonen-Reform optimistisch. Es gebe  außerdem "gute Gründe", im Rahmen einer größer angelegten Reform der EU-Fiskalregeln auf "grüne" Investitionen zu setzen.

Wirtschaftsführer haben die britische Regierung aufgefordert, die geplanten Migrationsregelungen nach dem Brexit zu lockern - insbesondere hinsichtlich des angedachten Mindesteinkommens, das Migranten vorweisen müssen, um im Land leben und arbeiten zu können.

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Petras Auštrevičius

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Mit João Vale de Almeida wird einer der erfahrensten Beamten der EU-Außenpolitik die Beziehungen zwischen London und Brüssel sowie die Umsetzung des Austrittsabkommens nach dem 31. Januar beaufsichtigen.

Quelle : © Europäische Union, 2019 - EP

ENTWURF EINER STELLUNGNAHME zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Belarus zur Erleichterung der Visaerteilung
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Petras Auštrevičius

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

Heute u.a. mit dabei: Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und im Burgenland, Sigmar Gabriels Job bei der Deutschen Bank, und rund 550 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr. 

Die Grundrente bleibt ein heißes Thema für die Große Koalition. Um Druck aus der Debatte herauszunehmen, erwägen die Unionsparteien CDU und CSU jetzt, den Einführungstermin zu verschieben.

Die rechtsradikale Lega, geführt vom ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini, musste bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage einstecken.

In Deutschland wird eine Reduktion der Abgeordneten im Bundestag diskutiert. Das hätte verschiedene Auswirkungen für die deutschen Parlamentsparteien.

Am heutigen Tag vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Daran erinnert der weltweite Holocaust-Gedenktag, der die grausamen Vorgänge im Lager im kollektiven Gedächtnis der Menschheit halten soll.

Die Brexit-Abstimmung, das geschlechtsspezifische Lohngefälle, die Einführung eines Universalladegerätes und der 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz sind die Themen der Plenartagung.

Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP

President Michel called for a meeting of the EU heads of state or government to discuss the EU's long-term budget, the Multiannual Financial Framework.

During his visit to Tirana, President Charles Michel met Prime Minister of Albania Edi Rama and held a joint press conference. They highlithed the main topics of their discussion: EU-Albania relations, the future of the accession process and the upcoming EU-Western Balkans summit in Zagreb.

Main agenda items, approximate timing, public sessions and press opportunities.